22. Mai 2018
...45 Abs. 7 BNatSchG, noch aus dessen Sinn und Zweck. Letzterer besteht darin, die Abwendung von Schäden an den in § 45 Abs. 7 Satz 1 BNatSchG aufgezählten Schutzgütern zu ermöglichen, wozu auch die im ...
REWIS RS 2018, 8819
26. November 2019
Rechtsstellung des beigeladenen Jagdausübungsberechtigten im Zusammenhang einer artenschutzrechtlichen Einzelfallausnahme
...45 Abs. 7 Satz 2 BNatSchG, dessen Verletzung er ebenfalls geltend macht und dabei übersieht, dass es vorliegend bei der Prüfung einer zumutbaren Alternative im Sinne des § 45 Abs. 7 Satz 2 BNatSchG um...
REWIS RS 2019, 1150
17. Januar 2024 28. Kammer
...45 Abs. 7 Satz 1 Nr. 1 eröffnet ist, 49vgl. Lau in: Frenz/ Müggenborg, BNatSchG, 3. Aufl. 2021, § 45 BNatSchG Rn. 17; Landmann/Rohmer UmweltR/Gellermann, 102. EL September 2023, BNatSchG § 45 Rn. 23, ...
REWIS RS 2024, 103
17. Januar 2024 28. Kammer
...45 Abs. 7 Satz 1 Nr. 1 eröffnet ist, 45vgl. Lau in: Frenz/ Müggenborg, BNatSchG, 3. Aufl. 2021, § 45 BNatSchG Rn. 17; Landmann/Rohmer UmweltR/Gellermann, 102. EL September 2023, BNatSchG § 45 Rn. 23, ...
UMWELTRECHTNATURSCHUTZUMWELTSCHUTZLANDWIRTSCHAFTTIERETIERSCHUTZVERWALTUNGSGERICHT DÜSSELDORF
REWIS RS 2024, 104
17. Januar 2024 28. Kammer
...45 Abs. 7 Satz 1 Nr. 1 eröffnet ist, 40vgl. Lau in: Frenz/ Müggenborg, BNatSchG, 3. Aufl. 2021, § 45 BNatSchG Rn. 17; Landmann/Rohmer UmweltR/Gellermann, 102. EL September 2023, BNatSchG § 45 Rn. 23, ...
REWIS RS 2024, 30
23. November 2022 6. Kammer
...45 BNatSchG hierzu berechtigt ist, hat er nicht erbracht. Eine solche Berechtigung könnte sich allenfalls aus § 45 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 lit. a) BNatSchG ergeben und zwar für den Fall, dass die Tiere re...
REWIS RS 2022, 9496
5. Juni 2018
Grundsatz des intertemporalen Prozessrechts bei Planergänzungsbeschluss im Hochwasserschutzrecht
...45, 45 BNatSchG vor und erfasst somit bislang nicht oder nicht ausreichend im Planfeststellungsverfahren untersuchte Fauna. Im Rahmen des ergänzenden Verfahrens hat sich zu den Arten Zauneidechse und ...
REWIS RS 2018, 8279
1. Oktober 2019
Anwendungsbereich der FFH-Richtlinie - unionsrechtlich determinierter Vollzug von Artenschutzrecht
...45 Abs. 7 Satz 1 und 2 BNatSchG umzudeuten (Art. 47 BayVwVfG). 44Eine solche Umdeutung scheitert vorliegend schon daran, dass eine Einzelfallausnahme nach § 45 Abs. 7 Satz 1 und 2 BNatSchG der erkennb...
REWIS RS 2019, 3012
2. April 2015
Immissionsschutzrechtliche Genehmigung einer Windkraftanlage und behördliche Einschätzung artenschutzrechtlicher Verbotstatbestände
...45 Abs. 7 Satz 2 BNatSchG für die Zulassung von Ausnahmen nach § 45 Abs. 7 Satz 1 BNatSchG erforderlich ist - sich der Erhaltungszustand der Population einer Art nicht verschlechtert (BVerwG, U.v. 9.6...
REWIS RS 2015, 13016
14. Juli 2015
Zwangsgeldandrohung bei abfallrechtlicher Einstellungs- und Beseitigungsanordnung
...45 Abs. 7 BNatSchG zur nicht gewollten, aber im Zusammenhang mit der Beseitigung der illegalen Verfüllung unvermeidbaren Tötung von Zauneidechsen oder deren Eiern sowie Beschädigung und Zerstörung von...
REWIS RS 2015, 8216
23. Januar 2015 7. Senat
Ausbau einer Eisenbahnstrecke; Vollprüfungsanspruch im einstweiligen Rechtsschutz; Gebiets- und Artenschutz
...45 BNatSchG in Bezug auf Fledermäuse (Anlagen 9.6 und 9.7) den Plan für das Vorhaben unter Zurückweisung der Einwendungen festgestellt. Sie hat den Beigeladenen aufgegeben, zur Sicherstellung, dass es...
REWIS RS 2015, 16647
30. September 2019
isolierte Zwangsgeldandrohung
...45 Abs. 7 Satz 4 BNatSchG können die Landesregierungen Ausnahmen auch allgemein durch Rechtsverordnung zulassen. Von der Ermächtigung des § 45 Abs. 7 Satz 4 i.V.m. Satz 1 BNatSchG hat die Bayerische S...
REWIS RS 2019, 3057
29. Mai 2017 5. Zivilsenat
...45 Abs. 7 BNatSchG enthält auch keine spezielle Kollisionsregel, wie es z. B. bei § 45 Abs. 4 BNatSchG („vorbehaltlich jagd- und fischereirechtlicher Vorschriften“) der Fall ist. Wenn das Jagd- und Fi...
REWIS RS 2017, 10311
2. Juli 2015
Genehmigung, Immissionsschutz, Windenergieanlage, Vogelschutz, Artenschutz, Tötungsrisiko, Einschätzungsprärogative, Bürgerbeobachtung, Indiz, Nahrungshabitat, Windkrafterlass, Berechnung, Formel, Schutzmaßnahme, Brutplatz
...45In der Unterlage zur Vollständigkeitsprüfung der saP wurde gegen das Argument des Beklagten, die Beobachtungstage seien nach regelmäßigem Muster und nicht nach Aktivitätsphase gruppiert worden, eing...
REWIS RS 2015, 8719
16. September 2015
Genehmigung, Verfahrensrecht, Sachverständigengutachten, Windkraftanlage, UVP-Pflichtigkeit
...45680 insofern hingewiesen werde, sei darauf aufmerksam zu machen, so der BayVGH a. a. O. weiter, dass die geänderte DIN 45680 - nach einem wieder zurückgezogenen Entwurf vom August 2011 - weiterhin n...
REWIS RS 2015, 5302
29. November 2019
Wasserrechtliche Planfeststellung für ein Hochwasserrückhaltebecken
...45 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 BNatSchG umfasst auch Maßnahmen des (vorbeugenden) Hochwasserschutzes (vgl. Gläß in Giesberts/Reinhardt, BeckOK Umweltrecht, Stand 1.1.2020, § 45 BNatSchG Rn. 45 m.w.N.; Gellerm...
REWIS RS 2019, 947
29. März 2016
Vogelschutz bei der Windenergieanlagengenehmigung
...45 Abs. 7 BNatSchG eine Ausnahme von dem sich aus § 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG ergebenden Verbot zugelassen wird. Hierbei kann dahinstehen, ob § 45 Abs. 7 BNatSchG bei Windkraftanlagen angesichts der in...
REWIS RS 2016, 13825
9. Juni 2010 9. Senat
Planfeststellungsbeschluss und Planergänzungsbeschluss für den Neubau der Autobahn 44 (A 44) im Stadtgebiet von Bochum; …
...45 ff. und vom 12. März 2008 - BVerwG 9 A 3.06 - BVerwGE 130, 299 Rn. 43). Anhaltspunkte dafür, dass der Gesetzgeber mit seiner Bedarfsfeststellung für die A 44 im Stadtgebiet von Bochum die Grenzen s...
REWIS RS 2010, 6076
9. Juni 2010 9. Senat
Planfeststellungsbeschluss und Planergänzungsbeschluss für den Neubau der Autobahn 44 (A 44) im Stadtgebiet von Bochum; …
...45 BNatSchG 2010 (BGBl I 2009 S. 2542) stimmen mit den einschlägigen Vorschriften des BNatSchG 2007 wörtlich überein und können daher das Beurteilungsergebnis nicht beeinflussen.45 (1) ...
REWIS RS 2010, 6073
11. Juli 2019 9. Senat
Planfeststellung des 7. Bauabschnitts der A 39 zwischen Wolfsburg und Lüneburg
...45 Schließlich kommt auch eine nachträgliche Heilung des Verfahrensfehlers nicht in Betracht. Die Beklagte hat den Planfeststellungsbeschluss nach Schluss der mündlichen Verhandlung dur...
REWIS RS 2019, 5543
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