19. Oktober 2011 13. Senat
Rente wegen Erwerbsminderung - Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen - schwere spezifische Leistungsbehinderung - Verweisung - allgemeiner …
...43 SGB VI RdNr 81 ff, Stand September 2009; Eicher/Haase/Rauschenbach, Die Rentenversicherung im SGB, § 43 SGB VI Anm 2, Stand März 2008; Lange in Jahn, SGB für die Praxis, § 43 SGB VI RdNr 26 ff, Sta...
REWIS RS 2011, 2243
25. März 2015
Keine Erwerbsminderungsrente wegen Legasthenie
...43 SGB VI gegeben wäre. 31Mit dem vorstehend beschriebenen Leistungsvermögen ist die Klägerin nicht erwerbsgemindert in Sinne des § 43 SGB VI und hat keinen Anspruch auf die entsprechende Versicherten...
REWIS RS 2015, 13385
22. April 2020
...43 SGB VI a.F. zu gewähren. Mit Widerspruchsbescheid vom 17.06.2002 wies der Beklagte den Widerspruch zurück und führte unter anderem aus, dass gemäß § 300 Abs. 2 SGB VI die Anwendung von § 44 SGB VI ...
REWIS RS 2020, 6909
28. November 2018
Voraussetzungen einer Rente wegen Erwerbsminderung Tenor: Tatbestand:
...43, 144, 151 Sozialgerichtsgesetz - SGG -). 15Sie ist jedoch unbegründet. Die Klägerin hat gegen die Beklagte keinen Anspruch auf Gewährung einer Erwerbsminderungsrente nach § 43 SGB VI. 16Gemäß § 43 ...
REWIS RS 2018, 1107
29. Oktober 2015
Erwerbsminderungsrente
...43 Abs. 1 SGB VI, oder wegen voller Erwerbsminderung, § 43 Abs. 2 SGB VI, oder auf eine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit, §§ 240, 43 SGB VI, zu. 18Gemäß § 43 Abs. 1 SGB VI...
REWIS RS 2015, 3027
23. Juni 2020
...43 Abs. 2 Satz 1 Sechstes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VI) Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung und nach § 43 Abs. 1 Satz 1 SGB VI Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bis zu...
REWIS RS 2020, 7027
4. November 2015
Ansprüche aus einer betrieblichen Versorgungszusage wegen Erwerbsminderung - Auslegung eines Versorgungstarifvertrages
...43 SGB VI zurück. Eine Erwerbsminderung i.S.d. tariflichen Vorschrift liegt daher vor, wenn eine teilweise Erwerbsminderung nach §§ 43 Abs. 1, 240 SGB VI oder eine volle Erwerbsminderung nach § 43 Abs...
REWIS RS 2015, 2855
1. Juli 2020
...43 Abs. 2 Satz 1 SGB VI) oder Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung (§ 43 Abs. 1 Satz 1 SGB VI), wenn sie voll bzw. teilweise erwerbsgemindert sind (Nr. 1), in den letzten fünf Jahren v...
REWIS RS 2020, 7051
25. Mai 2018 13. Senat
(Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung - Verhinderung des Arbeitsmarktzugangs bei einem nach …
...43 Abs 5 SGB VI).13 Der Kläger ist jedoch nicht erwerbsgemindert. Voll bzw teilweise erwerbsgemindert sind nach § 43 Abs 2 S 2 bzw Abs 1 S 2 SGB VI Versicherte, die wegen Krankheit oder...
REWIS RS 2018, 8653
10. Oktober 2003 IXa- Zivilsenat
...SGB I § 54 Abs. 4; SGB VI § 43Zukünftig entstehende oder fällig werdende laufende Geldansprüche gegeneinen Träger der gesetzlichen Rentenversicherung sind pfändbar, sofern dieAnsprüche in einem bereit...
REWIS RS 2003, 1259
16. September 2021
Leistungen, Rentenversicherung, Altersrente, Erwerbsminderungsrente, Rente, Verwaltungsakt, Verletzung, Verpflichtungsklage, Klageverfahren, Rehabilitation, Klage, Beitragserstattung, Ablehnung, Form, Deutsche …
...SGB IV - Erstattung zu Unrecht erbrachter Beiträge nach § 26 SGB IV - Verschiedene Ansprüche auf Auskunft und Beratung - Weitere, praktisch wenig relevante Leistungen 162. Soweit die Klage auf § 843 B...
REWIS RS 2021, 10300
31. Oktober 2012 13. Senat
Rente wegen Erwerbsminderung - Verweisungstätigkeit - verschlossener Arbeitsmarkt - Benennungspflicht - Arbeitsunfähigkeit
...43 SGB VI nF übernommen worden sind: Erwerbsfähigkeit iS des § 43 Abs 3 SGB VI nF setzt nicht nur voraus, dass der Versicherte in der Lage ist, "unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arb...
REWIS RS 2012, 1779
11. Februar 2015
Rente wegen Erwerbsminderung - Tätigkeit als Busfahrer
...43 Abs. 1 SGB VI erfordern, dass ein Versicherter nicht mindestens 6 Stunden täglich einsatzfähig ist. Ergänzend führt § 43 Abs. 3 SGB VI aus, dass nicht erwerbsgemindert ist, wer unter den üblichen B...
REWIS RS 2015, 15584
17. April 2019 13. Senat
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Fehlen der Entscheidungsgründe - Vertretungszwang - Einreichung eines …
...43 SGB VI iVm § 102 Abs 2 SGB VI genügte bzw sich seither in rentenschädlichem Maße gebessert hätte, hat der Kläger nicht dargelegt.16 b) Auch der Revisionszulassungsgrund der Divergenz...
REWIS RS 2019, 8009
2. August 2016
Eine Rente wegen Berufsunfähigkeit ist nicht mit einer Rente wegen voller Erwerbsminderung gleichzusetzen
...43 SGB VI aF) voraus, dass Erwerbsunfähigkeit (§ 44 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB VI aF) und nicht nur eine Berufsunfähigkeit (§ 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB VI aF) vorliegt. Nur wenn die Hinzuverdienstgrenze...
REWIS RS 2016, 7226
14. Juni 2006 IV. Zivilsenat
...43 SGB VI entnommen. Ein solcher Versicherungsfall liege beim Kläger auch unter Berücksichtigung der Übergangsvorschriften der neuen Satzung nicht vor. 5 Der Kläger habe jedoch einen Anspruch auf Ne...
REWIS RS 2006, 3106
14. Juni 2006 IV. Zivilsenat
...43 SGB VI entnommen. Ein solcher Versicherungsfall sei beim Kläger aber bisher nicht festgestellt und auch nicht Grundlage seiner gesetzlichen Rente. 5 6 Der Kläger habe jedoch einen Anspruch auf Ne...
REWIS RS 2006, 3107
24. Oktober 2013 13. Senat
Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - vorschriftsmäßige Besetzung des Senats
...43 SGB VI), und auf die zutreffenden Ausführungen des SG Bezug genommen (§ 153 Abs 2 SGG).2 Im Berufungsverfahren ist der nicht anwaltlich vertretene Kläger von der seinerzeit noch zust...
REWIS RS 2013, 1693
22. August 2017
Anspruch auf Weitergewährung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung
...43 Abs. 1 SGB VI erfordern, dass ein Versicherter nicht mindestens 6 Stunden täglich einsatzfähig ist. Ergänzend führt § 43 Abs. 3 SGB VI aus, dass nicht erwerbsgemindert ist, wer unter den üblichen B...
REWIS RS 2017, 6316
16. Februar 2017
Rente wegen voller Erwerbsminderung
...43 SGB VI in der seit 01.01.2001 geltenden Fassung. Nach § 43 Abs. 1 Satz 1 SGB VI haben Versicherte bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze Anspruch auf Rente wegen voller bzw. teilweiser Erwerbsmind...
REWIS RS 2017, 15451
24. Juni 2013 10. Senat
Nichtzulassungsbeschwerde - Bezeichnung des Verfahrensmangels - Verletzung des rechtlichen Gehörs - Besetzungsrüge im Rahmen der …
...43 SGB VI nicht vorlägen. Bei der rechtlichen Bewertung der diesen Vorschriften zugrunde liegenden Voraussetzungen hat sich das LSG in seiner Entscheidung auf die höchstrichterliche Rechtsprechung des...
REWIS RS 2013, 4802
15. September 2021
Leistungen, Rentenversicherung, Anordnungsgrund, Anordnungsanspruch, Altersrente, Erwerbsminderungsrente, Verwaltungsakt, Verletzung, Antragsteller, Rehabilitation, Beitragserstattung, Verpflichtungsklage, Form, Rentenantrag, Deutsche …
...SGB IV - Erstattung zu Unrecht erbrachter Beiträge nach § 26 SGB IV - Verschiedene Ansprüche auf Auskunft und Beratung - Weitere, praktisch wenig relevante Leistungen 162. Soweit die Klage auf § 843 B...
REWIS RS 2021, 2604
15. April 2015 12. Zivilsenat
Versorgungsausgleich: Korrektur nach Gesetzesänderung betreffend den Wegfall des sog. Rentnerprivilegs für den Invaliditätsrente in der …
...43 SGB VI) - keine Invaliditätsversorgung beziehen kann.3 Die 51-jährige Antragstellerin (im Folgenden: Ehefrau) hat in der Ehezeit Anrechte der gesetzlichen Rentenversicherung in Höhe ...
REWIS RS 2015, 12669
31. Oktober 2018 13. Senat
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung - Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen …
...43 SGB VI anzusehen wäre und allenfalls ein Vorgehen des Rentenversicherungsträgers nach § 66 Abs 2 SGB I kann nach dieser Rechtsprechung zum Versagen der Leistung führen (BSG Urteil vom 19.6.1979 - 5...
REWIS RS 2018, 2224
15. Dezember 2016 5. Senat
Nichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - Entscheidung ohne mündliche Verhandlung - Anhörungsfrist - rechtliches Gehör - …
...43 SGB VI nicht vorlägen.4 Gegen die Nichtzulassung der Revision in diesem Beschluss hat die Klägerin Beschwerde beim BSG eingelegt. Sie rügt eine Verletzung ihres Anspruchs auf rechtli...
REWIS RS 2016, 686
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