17. August 2011 5. Zivilsenat
Zwangsversteigerungsverfahren: Statthaftigkeit einer gesetzeswidrig zugelassenen Rechtsbeschwerde; Beschwerde gegen den Zuschlagsbeschluss wegen einer mit dem Eigentumsverlust …
...404a Abs. 4 ZPO zu solchen Ermittlungen zur Aufklärung der Beweisfrage befugt. Ein Verstoß gegen § 404a ZPO führte im Übrigen auch nicht dazu, dass das Gutachten des Sachverständigen nicht mehr verwer...
REWIS RS 2011, 3934
17. August 2011 V. Zivilsenat
...404a Abs. 4 ZPO zu solchen Ermittlungen zur Aufklärung der Beweisfrage befugt. Ein Verstoß gegen § 404a ZPO führte im Übrigen auch nicht dazu, dass das Gutachten des Sachverständigen nicht mehr verwer...
REWIS RS 2011, 3892
24. Juli 2014 3. Zivilsenat
Haftung des Sachverständigen: Ausschluss der groben Fahrlässigkeit bei "Billigung" des Gutachtens durch das Gericht
...404a ZPO die Vorgaben und Weisungen des Gerichts befolgen. Dabei geht es allerdings weniger um die "Billigung" der Vorgehensweise des Sachverständigen, sondern um die Anleitung seiner Tätigk...
REWIS RS 2014, 3775
24. Juli 2014 III. Zivilsenat
...404a ZPO die Vorgaben und Weisungen des Gerichts befolgen. Dabei geht es allerdings weniger um die "Billigung" der Vorgehensweise des Sachverständigen, sondern um die Anlei-tung seiner Tätig...
REWIS RS 2014, 3788
15. Januar 2020 7. Zivilsenat
Selbständiges Beweisverfahren: Rechtsmittel gegen die Ablehnung einer Weisungserteilung an den gerichtlich bestellten Sachverständigen
...404a Rn. 1; MünchKommZPO/Zimmermann, 5. Aufl., § 404a Rn. 3 ZPO; Zöller/Greger, ZPO, 33. Aufl., § 404a Rn. 1 ZPO; Musielak/Voit/Huber, ZPO, 16. Aufl., § 404a Rn. 2 ZPO; Stein/Jonas/Berger, ZPO, 23. Au...
MDR 2020, 589-590REWIS RS 2020, 605
27. Januar 2004 VI. Zivilsenat
...404a ZPO unterlaufen ist, kann dahinstehen, weil das Berufungsurteilohnehin der Aufhebung unterliegt.- 7 -2. Dies gilt auch für die Rüge der Revision, das Berufungsgericht habegegen die Verpflichtung ...
REWIS RS 2004, 4848
8. April 2021 7. Zivilsenat
Kostenfestsetzung: Kostenerstattung für Ortstermin bei Prozessvergleich mit Kostenaufhebung
...404a ZPO - selbst oder mittels von ihm beauftragter Hilfskräfte Bauteilöffnungen und die Beseitigung hierdurch verursachter Schäden vornehme oder ob der Sachverständige dies - wie vorliegend - der bew...
MDR 2021, 1031-1032REWIS RS 2021, 7153
24. Februar 2021 7. Zivilsenat
Kostenfestsetzungsverfahren nach Bauprozess: Erstattungsfähigkeit der durch die Beauftragung von Handwerkern zwecks Vor- und Nachbereitung von …
...404a ZPO - selbst oder mittels von ihm beauftragter Hilfskräfte Bauteilöffnungen und die Beseitigung hierdurch verursachter Schäden vornehme oder ob der Sachverständige dies - wie vorliegend - der bew...
MDR 2021, 647REWIS RS 2021, 8463
7. Februar 2019 7. Zivilsenat
Beschaffenheitsvereinbarung bei Beauftragung mit Abdichtungsarbeiten: Anwendung der Beweislastregeln zur Streitentscheidung; revisionsrechtliche Überprüfung der berufungsgerichtlichen Beurteilung …
...404a ZPO zur Bauteilöffnung anzuweisen, noch wäre der Sachverständige verpflichtet gewesen, angesichts des Haftungsrisikos einer solchen Anweisung nachzukommen.II.10 Das hält rechtliche...
SACHVERSTÄNDIGENBEWEISBERUFUNGPARTEIANHÖRUNGPARTEIVERNEHMUNGSUBSTANTIIERUNGBEWEISNOTBAUTEILÖFFNUNGWEISUNGEN AN DEN SACHVERSTÄNDIGEN
MDR 2019, 977-978WM2019,1752NJW 2019, 2169REWIS RS 2019, 10567
6. Juni 2019 3. Zivilsenat
Sachverständigenablehnung im Deckungsprozess gegen eine private Krankenversicherung: Beurteilung der medizinischen Notwendigkeit und Abrechenbarkeit von auch …
...404a ZPO), lediglich die Tatsachengrundlage zu schaffen, anhand derer das Gericht sodann die maßgebliche rechtliche Bewertung, ob von einer "gleichwertigen Leistung" im Sinne des § 6 Abs. 2 ...
MDR 2019, 1077-1079REWIS RS 2019, 6523
5. Oktober 2016 XII. Zivilsenat
...404a ZPO hat das Gericht die Tätigkeit des Sachverständigen zu leiten; eskann ihm für Art und Umfang seiner Tätig-keit Weisungenerteilen (Absatz1). Gemäß §404a Abs.4 ZPO bestimmt das Gericht, soweit e...
REWIS RS 2016, 4504