10. August 2023 6. Senat
Berechnung des Grundlohns bei steuerfreien Zuschlägen für Sonntags-, Feiertags- oder Nachtarbeit
...39b EStG bezogen, als sich auch bei dieser Vorschrift die Notwendigkeit ergibt, zwischen laufendem und nicht laufendem Arbeitslohn (sonstige Bezüge) zu unterscheiden. Bei dem Verweis des Senats auf § ...
REWIS RS 2023, 6927
17. August 2017
Elterngeldrecht
...39b EStG definieren die Begriffe „laufender Arbeitslohn“ und „sonstige Bezüge“ nicht. § 39b EStG gibt aber zwei getrennte Berechnungsverfahren vor, wie ein Arbeitgeber die einzubehaltende Lohnsteuer e...
REWIS RS 2017, 6444
18. November 2015
Mehrarbeitsvergütung bei der Berechnung des Elterngeldes
...39b Abs. 2 EStG) und von sonstigen Bezügen (§ 39b Abs. 3 EStG) an (Bundessozialgericht - BSG -, Urteil vom 26.03.2014, B 10 EG 14/13 R). 23§ 39b EStG definiert die Begriffe vom laufenden Arbeitslohn u...
REWIS RS 2015, 2123
8. März 2018 10. Senat
Elterngeld - Einkommensermittlung - nichtselbstständige Erwerbstätigkeit - pauschal versteuerte Einmalzahlungen - Weihnachtsgeld - Urlaubsgeld - …
...39b EStG der gleichmäßigen Besteuerung des Arbeitnehmers im Jahresverlauf (vgl Senatsurteil vom 26.3.2014 - B 10 EG 14/13 R - BSGE 115,198 = SozR 4-7837 § 2 Nr 25, RdNr 18 f). Werden Einkünfte dagegen...
REWIS RS 2018, 12632
17. August 2017
Elterngeldrecht - Nachweis des Einkommens aus nichtselbständiger Tätigkeit
...39b EStG und den Lohnsteuerrichtlinien zu § 39b EStG R 39b.2 unter Abs. 2 Nr. 8 nur Lohnnachzahlungen, die sich auf Lohnzahlungszeiträume eines anderen Jahres als das Jahr der Zahlung beziehen, sonsti...
REWIS RS 2017, 6464
10. Mai 2017 1. Senat
Nacherhebung der Lohnsteuer bei beschränkt steuerpflichtigen Arbeitnehmern; Rückfallklausel in Art. 16 Abs. 1 DBA-Südafrika 1973
...39b Abs. 6 EStG berufen (Becht in Herrmann/Heuer/Raupach, § 39b EStG Rz 66; dezidiert Trzaskalik in Kirchhof/Söhn/Mellinghoff, EStG, § 39b Rz G 4), vermag der Senat angesichts der dargestellten Verwei...
REWIS RS 2017, 11253
18. November 2015
Höheres Elterngeld durch Berücksichtigung der Überstundenvergütung als Einkommen
...39b Abs. 2 EStG) und von sonstigen Bezügen (§ 39b Abs. 3 EStG) an (BSG, Urteil vom 26.03.2014, B 10 EG 14/13 R). 24§ 39b EStG definiert die Begriffe vom laufenden Arbeitslohn und von sonstigen Bezügen...
REWIS RS 2015, 2136
16. November 2017 10. Senat
(Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Elterngeld - Berücksichtigung einer Sparkassen-Sonderzahlung als Einkommen - …
...39b Abs 2 EStG) und von sonstigen Bezügen (§ 39b Abs 3 EStG) anknüpft. Sonstiger Bezug ist nach den Lohnsteuerrichtlinien (LStR) R 39b.2 Abs 2 S 1 Arbeitslohn, der nicht als laufender Arbeitslohn geza...
REWIS RS 2017, 2196
20. Oktober 2015
Gehaltsnachzahlung als Bemessungseinkommen für Elterngeld
...39b EStG seien die Lohnsteuer-Richtlinien (LStR) zu beachten. Laufender Arbeitslohn sei nach LStR R 39b. 2 Abs. 1 Arbeitslohn, der dem Arbeitnehmer regelmäßig fortlaufend zufließt, insbesondere: 1. Mo...
REWIS RS 2015, 3692
3. September 2015 6. Senat
Einkommensteuernachzahlung bei Nettolohnvereinbarung
...39b Rz 12; Eisgruber in Kirchhof, EStG, 14. Aufl., § 39b Rz 16; Blümich/Thürmer, § 39b EStG Rz 131).12 Bei der Einkommensteuerveranlagung des Arbeitnehmers führt die Nettolohnvereinbaru...
REWIS RS 2015, 5883
16. Dezember 2010 6. Senat
(Steuerfreiheit von pauschalen Zuschlägen für Sonntagsarbeit, Feiertagsarbeit oder Nachtarbeit - Grundlohn i.S. des § 3b …
...39b EStG ergibt (s. auch R 30 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 Buchst. a der Lohnsteuer-Richtlinien), von sonstigen Bezügen abzugrenzen. Laufender Arbeitslohn ist das dem Arbeitnehmer regelmäßig zufließende Arbeit...
REWIS RS 2010, 289
17. Juni 2010 6. Senat
(Steuerfreiheit gemäß § 3b EStG trotz Vereinbarung eines durchschnittlichen Auszahlungsbetrags pro Stunde - Auslegung eines …
...39b EStG ergibt (s. auch R 30 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 Buchst. a der Lohnsteuer-Richtlinien --LStR--), von sonstigen Bezügen abzugrenzen. Laufender Arbeitslohn ist das dem Arbeitnehmer regelmäßig zufließen...
ÖFFENTLICHES RECHTBUNDESFINANZHOF (BFH)
REWIS RS 2010, 5785
29. November 2016 6. Senat
Steuerliche Berücksichtigung von Zuzahlungen für Bereitschaftsdienstzeiten
...39b EStG ergibt, von sonstigen Bezügen abzugrenzen. Laufender Arbeitslohn ist das dem Arbeitnehmer regelmäßig zufließende Arbeitsentgelt (Monatsgehalt, Wochen- oder Tageslohn, Überstundenvergütung, la...
REWIS RS 2016, 1672
24. Oktober 2012 1. Senat
AdV gegen Lohnsteuernachforderungsbescheid/Altersruhegeld
...39b Abs. 6 und § 39 Abs. 3b Satz 4 2. Halbsatz EStG 2009 a.F. sowie § 179, § 164 Abs. 2 AO-- zulässig ist (vgl. dazu z.B. Becht in Herrmann/Heuer/Raupach, § 39b EStG Rz 62; Trzaskalik in Kirchhof/Söh...
REWIS RS 2012, 1980
24. Januar 2017 10. Senat
Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Elterngeld - Urlaubs- und Weihnachtsgeld - Zuordnung zum …
...39b Abs 2 EStG) und von sonstigen Bezügen (§ 39b Abs 3 EStG) anknüpft. Sonstiger Bezug ist nach den Lohnsteuerrichtlinien (LStR) R 39b.2 Abs 2 Arbeitslohn, der nicht als laufender Arbeitslohn gezahlt ...
REWIS RS 2017, 16879
16. Dezember 2021 6. Senat
Steuerfreie Zuschläge für tatsächlich an Sonn-, Feiertagen oder zur Nachtzeit geleistete Arbeit
...39b EStG ergibt, von sonstigen Bezügen abzugrenzen. Laufender Arbeitslohn ist das dem Arbeitnehmer regelmäßig zufließende Arbeitsentgelt (Monatsgehalt, Wochen- oder Tageslohn, Überstundenvergütung, la...
REWIS RS 2021, 248
17. Dezember 2014 12. Senat
...39b RdNr 3; vgl auch R 115 LStH 2003 zu § 39b EStG mit verschiedenen Beispielen). Eine größere Zahl von Fällen wird in der Praxis ohne weitere Prüfung angenommen, wenn gleichzeitig mindestens 20 Arbei...
REWIS RS 2014, 208
17. Dezember 2014 12. Senat
(Sozialversicherung - Beitragspflicht von Fahrvergünstigungen - Pauschalversteuerung nach § 40 EStG - einmalig gezahltes Arbeitsentgelt)
...39b RdNr 3; vgl auch R 115 LStH 2003 zu § 39b EStG mit verschiedenen Beispielen). Eine größere Zahl von Fällen wird in der Praxis ohne weitere Prüfung angenommen, wenn gleichzeitig mindestens 20 Arbei...
REWIS RS 2014, 258
26. März 2014 10. Senat
...39b Abs 2 EStG) und von sonstigen Bezügen (§ 39b Abs 3 EStG) an.20 § 2 Abs 7 S 2 BEEG aF bestimmt: "Im Lohnsteuerabzugsverfahren als sonstige Bezüge behandelte Einnahmen werden nic...
REWIS RS 2014, 6734
14. Oktober 2021 6. Senat
(Steuerfreiheit der sog. Theaterbetriebszulage gemäß § 3b EStG)
...39b EStG ergibt, von sonstigen Bezügen abzugrenzen. Laufender Arbeitslohn ist das dem Arbeitnehmer regelmäßig zufließende Arbeitsentgelt (Monatsgehalt, Wochen- oder Tageslohn, Überstundenvergütung, la...
REWIS RS 2021, 1870
26. März 2014 10. Senat
Elterngeld - Berücksichtigung von Provisionen - sonstige Bezüge - laufender Arbeitslohn - Behandlung im Lohnsteuerabzugsverfahren …
...39b Abs 2 EStG) und von sonstigen Bezügen (§ 39b Abs 3 EStG) an.20 § 2 Abs 7 S 2 BEEG aF bestimmt: "Im Lohnsteuerabzugsverfahren als sonstige Bezüge behandelte Einnahmen werden nic...
REWIS RS 2014, 6732
26. März 2014 10. Senat
...39b Abs 2 EStG) und von sonstigen Bezügen (§ 39b Abs 3 EStG) an.19 § 2 Abs 7 S 2 BEEG aF bestimmt: "Im Lohnsteuerabzugsverfahren als sonstige Bezüge behandelte Einnahmen werden nic...
REWIS RS 2014, 6773
29. August 2012 10. Senat
...39b EStG und R 30 Abs 2 S 2 Nr 1 Buchst a Lohnsteuer-Richtlinien (vgl BFH Urteil vom 17.6.2010 - VI R 50/09 - BFHE 230, 150, 153 RdNr 13).32 Der Senat ist im Jahre 2009 davon ausgegange...
REWIS RS 2012, 3559
8. Februar 2011 1. Strafsenat
Steuerhinterziehung: Urteilsfeststellungen bei Hinterziehung von Lohnsteuern durch Nichtabführung von Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen im Rahmen einer …
...39b EStG (Lohnsteuerkarte) und § 39e EStG (elektronische Lohnsteuer-Abzugsmerkmale) zum Ausdruck kommt, sind während des Abzugsjahres der Haftungsanspruch gegen den Arbeitgeber und der Steueranspruch ...
REWIS RS 2011, 9693
9. Mai 2019 6. Senat
Übernahme von Steuerberatungskosten bei Nettolohnvereinbarung und Abtretung der Steuererstattungsansprüche kein Arbeitslohn
...39b EStG), die Lohnsteuer anzumelden (§ 41a Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG) und an das Betriebsstättenfinanzamt abzuführen (§ 41a Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG). Dies gilt auch --wie im Streitfall-- bei Vorliege...
NJW 2019, 2958REWIS RS 2019, 7457
Entscheidung noch nicht verfügbar? Wir benachrichtigen Sie gerne!
Bitte beachten Sie die Informationen zur Abdeckung unseres Index.