13. Juli 2017 V. Zivilsenat
...375 ZPO und § 451 i.V.m. § 375 ZPO). Voraussetzung ist allerdings(vgl. § 375 Abs. 1a ZPO), dass dies zur Vereinfachung der Verhandlung zweckmäßig erscheint und dass von vornherein anzunehmen ist, dass...
REWIS RS 2017, 8035
13. Juli 2017 5. Zivilsenat
Abschiebungshaftsache: Anordnung sofortiger Wirksamkeit der Anordnung; Übertragung der Anhörung des Betroffenen auf ein Mitglied des …
...375 ZPO und § 451 i.V.m. § 375 ZPO). Voraussetzung ist allerdings (vgl. § 375 Abs. 1a ZPO), dass dies zur Vereinfachung der Verhandlung zweckmäßig erscheint und dass von vornherein anzunehmen ist, das...
REWIS RS 2017, 8045
17. Juni 2010 5. Zivilsenat
Rechtsbeschwerde im Freiheitsentziehungsverfahren: Rechtswidrigkeit einer Haftanordnung ohne Anhörung des staatenlosen Betroffenen; persönliche Anhörung des Betroffenen …
...375 ZPO und § 451 i.V.m. § 375 ZPO). Voraussetzung ist allerdings, soweit hier einschlägig, dass dies zur Vereinfachung der Verhandlung zweckmäßig erscheint und dass von vornherein anzunehmen ist, das...
REWIS RS 2010, 5771
17. Juni 2010 V. Zivilsenat
...375 ZPO und § 451 i.V.m. § 375 ZPO). Voraussetzung ist allerdings, soweit hier einschlägig, dass dies zur Vereinfachung der Verhandlung zweckmäßig er-scheint und dass von vornherein anzunehmen ist, da...
REWIS RS 2010, 5767
17. Juni 2010 5. Zivilsenat
Freiheitsentziehungsverfahren: Persönliche Anhörung des Betroffenen vor Anordnung der Sicherungshaft; Anhörung durch beauftragten Richter im Beschwerdeverfahren; …
...375 ZPO und § 451 i.V.m. § 375 ZPO). Voraussetzung ist allerdings, soweit hier einschlägig, dass dies zur Vereinfachung der Verhandlung zweckmäßig erscheint und dass von vornherein anzunehmen ist, das...
REWIS RS 2010, 5759
17. Juni 2010 V. Zivilsenat
...375 ZPO und § 451 i.V.m. § 375 ZPO). Voraussetzung ist allerdings, soweit hier einschlägig, dass dies zur Vereinfachung der Verhandlung zweckmäßig er-scheint und dass von vornherein anzunehmen ist, da...
REWIS RS 2010, 5768
25. Januar 2018 5. Zivilsenat
Zurückweisungshaftsache: Bestimmung zum beauftragten Richter bei einem überbesetzten Spruchkörper
...375 Abs. 1 ZPO und § 451 i.V.m. § 375 ZPO), entsprechend. Eine solche Übertragung scheidet nach der Rechtsprechung des Senats allerdings aus, wenn bereits im Zeitpunkt der Übertragungsentscheidung fes...
ZEUGENBEWEISBEWEISAUFNAHMEUNMITTELBARKEITUNMITTELBARKEITSGRUNDSATZ
REWIS RS 2018, 15050
25. Januar 2018 V. Zivilsenat
...375 Abs. 1 ZPO und § 451 i.V.m. § 375 ZPO), entsprechend. Eine solche Übertragung scheidet nach der Rechtsprechung des Senats allerdings aus, wenn bereits im Zeitpunkt der Übertragungsentscheidung fes...
REWIS RS 2018, 15053
15. Juni 2016 12. Zivilsenat
Betreuungssache: Zulässigkeit der Anhörung des Betroffenen durch beauftragtes Mitglied der Beschwerdekammer; Anforderungen an die Feststellungen …
...375 ZPO - nicht einschlägig ist (Senatsbeschluss vom 9. November 2011 - XII ZB 286/11 - FamRZ 2012, 104 Rn. 26 f. mwN).16 (2) Gleichwohl kann die Beschwerdekammer im Betreuungsverfahren...
NJW 2016, 2745REWIS RS 2016, 9888