14. November 2019 5. Strafsenat
Kreditbetrug und unrichtige Darstellung im Jahres- und Konzernabschluss eines Unternehmens: Konkurrenzverhältnis der Vergehen
...331 Rn. 200; MüKo-Bilanzrecht/Waßmer, § 331 HGB Rn. 136). Die rechtliche und tatsächliche Verknüpfung zwischen Jahresabschluss und Konzernabschluss (§§ 300 ff. HGB; vgl. zur derivativen Methode der Au...
REWIS RS 2019, 1581
15. August 2019 5. Strafsenat
(Unrichtige Darstellung der Verhältnisse in einem Jahresabschluss)
...331 HGB unrichtig wiedergegeben, wenn die Darstellung mit den objektiven Gegebenheiten am Maßstab konkreter Rechnungslegungsnormen und den Grundsätzen ordnungsgemäßer Buchführung nicht übereinstimmt (...
REWIS RS 2019, 4422
6. Januar 2004 5. Strafsenat
...331 Abs. 1 Nr. 1 HGB als —unrichtige Darstellung der Verhält-nisse einer Kapitalgesellschaft im Jahresabschlußfi zu bezeichnen ist(vgl. Schaal in Erbs/Kohlhaas, Strafrechtliche Nebengesetze, 134. Erg.l...
REWIS RS 2004, 5186
16. Mai 2017 1. Strafsenat
...331 Nr. 1 HGB). Die Verhält-nisse in einem Jahresabschluss sind im Sinne des § 331 HGB unrichtig wie-dergegeben, wenn die Darstellung mit den objektiven Gegebenheiten am Maß-stab konkreter Rechnungsle...
REWIS RS 2017, 10894
16. Mai 2017 1. Strafsenat
Strafbarkeit der unrichtigen Wiedergabe der Verhältnisse der Kapitalgesellschaft im Jahresabschluss: Unzutreffende Buchung von Eigenkapital
...331 Nr. 1 HGB). Die Verhältnisse in einem Jahresabschluss sind im Sinne des § 331 HGB unrichtig wiedergegeben, wenn die Darstellung mit den objektiven Gegebenheiten am Maßstab konkreter Rechnungslegun...
REWIS RS 2017, 10871
17. Mai 2010 2. Zivilsenat
Handelsregisteranmeldung der Zweigniederlassung einer GmbH mit Sitz im Ausland: Anforderungen an die Eignungsversicherung des Geschäftsführers
...331 HGB, § 313 des UmwG oder § 17 des Publizitätsgesetzes oder- nach den §§ 263 bis 264 a oder den §§ 265 b bis 266 a StGBzu einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr verurteilt worden ist. Dies...
REWIS RS 2010, 6641
17. Mai 2010 II. Zivilsenat
...331 HGB, § 313 des UmwG oder § 17 des Publizitätsgesetzes oder - nach den §§ 263 bis 264 a oder den §§ 265 b bis 266 a StGB zu einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr verurteilt worden ist. D...
REWIS RS 2010, 6639
10. Juli 2018 II. Zivilsenat
...331 HGB sämtlich vorliegen;7)dass die objektiven und subjektiven Tatbestandsmerk-male Rechtswidrigkeit und Schuld, ausgenommen Fra-gen der individuellen Kausalität und Schadensberech-nung, als Vorauss...
REWIS RS 2018, 6297
10. Juli 2018 2. Zivilsenat
Kapitalanleger-Musterverfahren: Veröffentlichung von Insiderinformationen in Form eines Aufsichtsratsbeschlusses; Haftung ehemaliger Vorstandsmitglieder einer börsennotierten Aktiengesellschaft und …
...331 HGB sämtlich vorliegen;          ...
MDR 2018, 1510WM2018,2225REWIS RS 2018, 6312