12. November 2015 14. Senat
(Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf für erwerbsfähige behinderte Leistungsberechtigte - Leistungen zur Teilhabe im Arbeitsleben gem …
...SGB II und SGB III mit dem SGB IX ab. Im SGB III sind die Leistungen zur Teilhabe in den §§ 112 bis 129 SGB III geregelt. Im SGB II gelten gemäß § 16 Abs 1 Satz 3 SGB II für Eingliederungsleistungen a...
REWIS RS 2015, 2435
6. April 2011 4. Senat
(Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf gem § 21 Abs 4 SGB 2 nur bei Teilnahme an …
...33 SGB IX (vgl auch Lang/Knickrehm in Eicher/Spellbrink, SGB II, 2. Aufl 2008, § 21 RdNr 45) zu stellen sind. Andererseits muss es sich bei den sonstigen Hilfen um andere als die nach § 33 SGB IX vorg...
REWIS RS 2011, 7923
22. März 2010 4. Senat
Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf für erwerbsfähigen behinderten Hilfebedürftigen nur bei Teilnahme an einer regelförmigen Maßnahme
...33 Abs 3 SGB IX bestehe entgegen der Ansicht der Bundesagentur für Arbeit (BA) in den Durchführungsanweisungen kein Raum. Zum einen verweise § 21 Abs 4 SGB II in seinem Wortlaut pauschal auf § 33 SGB ...
REWIS RS 2010, 8209
5. August 2015 4. Senat
(Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf nach § 21 Abs 4 SGB 2 - Anforderungen an die …
...SGB II iVm § 45 SGB III oder § 16 Abs 1 S 2 SGB II iVm §§ 115 Nr 1, 45 SGB III war. Erfolgt die Bewilligung einer Teilhabeleistung aufgrund einer Behinderung, ist allerdings regelmäßig davon auszugehe...
REWIS RS 2015, 7041
5. Juli 2017 14. Senat
(Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf für erwerbsfähige behinderte Leistungsberechtigte - Erbringung sonstiger Hilfen zur Erlangung eines …
...SGB II benannten Maßnahmen nach § 33 SGB IX und § 54 Abs 1 Satz 1 Nr 1 bis 3 SGB XII zu stellen sind (vgl BSG vom 22.3.2010 - B 4 AS 59/09 R - SozR 4-4200 § 21 Nr 9 RdNr 20; BSG vom 6.4.2011 - B 4 AS ...
REWIS RS 2017, 8512
26. Februar 2015
Mehrbedarf nach § 21 Abs. 4 SGB II
...SGB II, § 2 SGB IX. Es handle sich aber nicht um eine Maßnahme nach § 21 Abs. 4 SGB II. Eine Maßnahme der Eingliederungshilfe nach § 54 SGB XII liege nicht vor. Eine Maßnahme nach § 33 SGB IX müsse sc...
REWIS RS 2015, 14761
17. Juli 2019
Leistungspflicht der Bundesagentur für Arbeit bei heilpädagogischer Unterbringung von Jugendlichen mit Behinderung
...SGB IX (in der Fassung vom 19.6.2001) - für die Klägerin des SGB III - bleibe dabei durch § 33 Abs. 7 Nr. 1 SGB IX 2011 unberührt, weil lediglich die Leistungen des § 33 Abs. 8 SGB IX 2011, die sog. s...
REWIS RS 2019, 5334
15. Dezember 2010 14. Senat
(Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf für erwerbsfähigen Gehbehinderten - kein Anspruch gem § 21 Abs 4 …
...SGB IX iVm § 54 Abs 1 Satz 1 SGB XII und gehört damit nicht zu den in § 21 Abs 4 Satz 1 SGB II ausdrücklich genannten Leistungen nach § 33 SGB IX und § 54 Abs 1 Satz 1 Nr 1 bis 3 SGB XII. Es handelt s...
REWIS RS 2010, 323
25. Mai 2011 12. Senat
Krankenversicherung - Versicherungspflicht - Teilnehmer an Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Teilförderung durch Unfallversicherungsträger
...SGB IX ("Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben", §§ 33 bis 43 SGB IX): Nach § 33 Abs 1 SGB IX werden zur Teilhabe am Arbeitsleben die erforderlichen Leistungen erbracht, um die Erwerbsfähi...
REWIS RS 2011, 6291
16. Oktober 2017
Keine Erfolgsaussicht für Klage gegen Verlustfeststellung des Freizügigkeitsrechts einer Teilnehmerin an einer berufsfördernden Maßnahme
...SGB III i.V.m. § 33 SGB IX teil. Gemäß §§ 112 SGB III, 33 SGB IX können für behinderte Menschen Leistungen zur Förderung der Teilhabe am Arbeitsleben erbracht werden, um ihre Erwerbsfähigkeit zu erhal...
REWIS RS 2017, 3886
14. Dezember 2017
...SGB VI nach den §§ 33 bis 38 SGB IX. Nach § 33 Abs. 8 Satz 1 Nr. 6 SGB IX umfassten diese auch die Kosten der Beschaffung, Ausstattung und Erhaltung einer behindertengerechten Wohnung. Voraussetzung s...
REWIS RS 2017, 600
18. Januar 2019 7. Kammer
...33 ff. SGB IX geprägt sind. Ferner ging es um die Verbesserung der Vermittlungsfähigkeit, was z. B. dazu geführt hat, dass Gegenstand der Betätigung der Klägerin im Rahmen der Fortbildung bei der Bekl...
REWIS RS 2019, 11309
20. März 2018
Erfolgloser Einbürgerungsantrag eines Unionsbürgers mangels rechtmäßigen Aufenthalts infolge fehlender Freizügigkeitsberechtigung
...SGB III iVm § 33 SGB IX ebenso wenig vor, wie bei einem reinen Praktikanten- bzw. Volontärsverhältnis, bei dem kein Entgelt bezogen wird, sowie bei einer Weiterbildungsmaßnahme, die vollständig aus öf...
REWIS RS 2018, 11997
20. September 2012 8. Senat
(Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Übernahme der Kosten für den Einbau eines Personenaufzugs - Einkommens- und …
...33 SGB IX, auf den § 92 Abs 2 Satz 1 Nr 6 SGB XII expressis verbis verweist, entschieden, dass der Förderrahmen des § 33 Abs 3 Nr 1 und 6 iVm Abs 8 Nr 6 SGB IX (Beschaffung, Ausstattung und Erhaltung ...
REWIS RS 2012, 3004
18. Mai 2021 9. Kammer
...33 SGB IX weder ein Berufsausbildungsverhältnis noch ein Umschulungsverhältnis begründen könnten. 6Gegen den dem Kläger am 26.03.2021 zugestellten Verweisungsbeschluss hat der Kläger am 01.04.2021 bei...
REWIS RS 2021, 5778
21. Juli 2021
Streitigkeiten nach dem SGB XII (Sozialhilfe) einschließlich der Angelegenheiten nach Teil 2 SGB IX
...33 SGB IX in der Fassung vom 20.12.2011 (im Folgenden: SGB IX a.F.) bzw. § 49 Abs. 3 Nr. 7 SGB IX in der Fassung vom 23.12.2016 (SGB IX n.F.) werden die erforderlichen Leistungen zur Teilhabe am Arbei...
REWIS RS 2021, 3908
2. Dezember 2020
Kostenerstattung für heilpädagogische Wohnheimunterbringung
...SGB IX) unterschieden werden. Die heilpädagogische Wohnheimunterbringung mit ihrem ganzheitlichen Fördersatz bewege sich außerhalb des durch § 33 SGB IX i.V.m. §§ 6 Abs. 1 Nr. 2, 5 Nr. 2, 3 SGB IX ges...
REWIS RS 2020, 7454
14. November 2017
...SGB IX auf § 33 SGB I. Gemäß § 33 Satz 2 SGB I soll den Wünschen des Berechtigten oder Verpflichteten entsprochen werden, soweit sie angemessen sind. Dabei ist die Prüfung der Angemessenheit der Koste...
REWIS RS 2017, 2432
12. Dezember 2013 4. Senat
Erstattungsstreit zwischen Rehabilitationsträgern - Zuständigkeitsklärung - Weiterleitung des Rehabilitationsantrags nach Verneinung der Zuständigkeit - kein …
...SGB XII). Dies umfasst auch die Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (§ 54 Abs 1 SGB XII iVm § 33 SGB IX).11 Der Senat kann aufgrund der tatsächlichen Feststellungen des LSG nicht ab...
REWIS RS 2013, 339
9. August 2017
Voraussetzungen und Umfang eines Erstattungsanspruchs des zweitangegangenen Rehaträgers
...SGB X Grube in Schlegel/Voelzke, jurisPK, § 102 SGB X Rn. 39; Becker in Hauck/Noftz, § 102 SGB X Rn. 14; Roos in von Wulffen/Schütze, § 102 SGB X Rn. 15). Nichts anderes gilt in Bezug auf § 19 Abs. 3 ...
REWIS RS 2017, 6766
4. April 2019 8. Senat
(Sozialgerichtliches Verfahren - Beiladung - Stellung eines Teilhabeantrags im Sinne des § 14 SGB 9 …
...SGB XII iVm § 13 Eingliederungshilfe-Verordnung (EingliederungshilfeVO) und § 55 Abs 2 Nr 5 SGB IX, zum anderen des § 21 Abs 6 SGB II. Sie sei aufgrund ihres Studiums sowohl von Leistungen nach dem SG...
REWIS RS 2019, 8548
12. Dezember 2018
Umschulungsmaßnahme als Ermessensleistung
...SGB VI, § 16 SGB VI i.V.m. § 33 SGB IX zu. Darüber hinaus ist hier kein Fall einer Ermessensreduzierung auf Null gegeben, d. h. die Beklagte hätte ihr Ermessen unter Berücksichtigung aller in die Abwä...
REWIS RS 2018, 506
20. April 2016 8. Senat
Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Hilfe zur schulischen Ausbildung für einen angemessenen Beruf - Kostenübernahme für …
...SGB III aF iVm § 33 Abs 3 Nr 6 SGB IX; vgl zu Gebärdensprachdolmetschern als sonstige Hilfe zur Förderung der Teilhabe am Arbeitsleben bereits BVerwG Buchholz 436.62 § 33 SGB IX Nr 1; allgemein zur mö...
REWIS RS 2016, 12715
14. Mai 2014 11. Senat
Hilfe zur Beschaffung eines behindertengerechten Kraftfahrzeuges - notwendige Beiladung des möglicherweise eigentlich zuständigen Rehabilitationsträgers - …
...SGB III) iVm den Vorschriften der § 5 Nr 2, § 6 Abs 1 Nr 2 SGB IX und der KfzHV geprüft. Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben umfassen nach § 33 SGB IX (hier idF vom 5.8.2009 bis 31.3.2012) ua Hilf...
REWIS RS 2014, 5576
13. Oktober 2015
Kostenträger für auswärtige Berufsausbildung von Dauer-Beatmungspflegebedürftigen
...SGB III i. V. m. § 33 SGB IX zielte darauf ab, die Erwerbsfähigkeit der schwerbehinderten und dauerpflegebedürftigen Versicherten entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit herzustellen und die Teilhabe am...
REWIS RS 2015, 4011
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