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Amtl. AZ: VII ZR 100/19 | REWIS RS | Papierfundstelle | ECLI | RCN

Glossar
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Resultate (8 Treffer)

Bundesgerichtshof: XII ZB 81/22

20. Juli 2022 12. Zivilsenat

Unterbringung des Betreuten: Voraussetzungen der Genehmigung einer geschlossenen Unterbringung wegen Selbstgefährdung


...323 FamFG, § 1906 Abs. 1 Nr. 1 BGB lägen vor. Nach dem Gutachten des Sachverständigen leide die Betroffene seit Jahrzehnten unter einer bipolaren Störung mit gemischten Symptomen bei erschwerend hinzu...

REWIS RS 2022, 3931MDR 2022, 1220REWIS RS 2022, 3931

Landgericht Düsseldorf: 25 T 185/2195

17. Dezember 2021 25. Zivilkammer

...323 FamFG und § 1906 Abs. 1 Nr. 2 BGB liegen vor. 101. 11Nach § 1906 Abs. 1 Nr. 2 BGB ist die mit Freiheitsentziehung verbundene Unterbringung des Betreuten zulässig, solange sie zum Wohl des Betreute...

REWIS RS 2021, 9770

Landgericht Düsseldorf: 25 T 185/21

17. Dezember 2021 25. Zivilkammer

...323 FamFG und § 1906 Abs. 1 Nr. 2 BGB liegen vor. 101. 11Nach § 1906 Abs. 1 Nr. 2 BGB ist die mit Freiheitsentziehung verbundene Unterbringung des Betreuten zulässig, solange sie zum Wohl des Betreute...

REWIS RS 2021, 10363

Landgericht Düsseldorf: 5 T 534/21

17. Januar 2022 25. Zivilkammer

...323 FamFG, § 1906 Abs. 1 Nr. 1 BGB liegen vor. 8Nach § 1906 Abs. 1 BGB ist eine Unterbringung des Betreuten durch den Betreuer, die mit Freiheitsentziehung verbunden ist, nur zulässig, solange sie zum...

REWIS RS 2022, 5839

Bundesgerichtshof: XII ZB 374/11

29. Mai 2013 XII. Zivilsenat

...323; FamFG §§ 238 Abs. 2, 239Wird bei einem durch Vergleich titulierten Unterhalt der Abänderungsantrag des Unterhaltsverpflichteten durch gerichtliche Entscheidung in vollem Umfang zu-rückgewiesen, h...

REWIS RS 2013, 5422

Landgericht Duisburg: 12 T 58/23

11. April 2023 12. Zivilkammer

...323 FamFG). Die Dauer der Zwangsbehandlung hält sich im gesetzlichen Rahmen des § 329 Abs. 1 Satz 2 FamFG und folgt dem sachverständigen Rat. Die Anordnung der sofortigen Wirksamkeit schließlich beruh...

REWIS RS 2023, 6524

Landgericht Duisburg: 12 T 95/23

30. Mai 2023 12. Zivilkammer

...323 FamFG). Die Dauer der Zwangsbehandlung hält sich im gesetzlichen Rahmen des § 329 Abs. 1 Satz 2 FamFG und folgt dem sachverständigen Rat. Die Anordnung der sofortigen Wirksamkeit schließlich beruh...

REWIS RS 2023, 6603

Bundesgerichtshof: XII ZR 159/09

7. Dezember 2011 XII. Zivilsenat

...323;FamFG § 238a)Zur (hier verneinten) Präklusion von Tatsachen, nachdem eine Abänderungsklage gegen ein Urteil über laufenden nachehelichen Unterhalt abgewiesen wurde. b)Zur Berücksichtigung der nach...

REWIS RS 2011, 722

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