19. Dezember 2017 4. Senat
Begriff des Landschaftsschutzgebiets und nicht verbundene Teilgebiete
...26 BNatSchG aus mehreren geografisch nicht miteinander verbundenen Teilgebieten bestehen kann, ist zu bejahen.3 Nach § 26 Abs. 1 BNatSchG sind Landschaftsschutzgebiete rechtsverbindlich...
REWIS RS 2017, 340
10. Januar 2018 4. Senat
Einbeziehung land- und forstwirtschaftlich genutzter Flächen in ein Landschaftsschutzgebiet
...26 Rn. 9). Verschiedene Bereiche können dabei mit unterschiedlichen Schutzzwecken belegt sein (Appel, in: Frenz/Müggenborg, BNatSchG, 2. Aufl. 2016, § 26 Rn. 11). Ob die Teilbereiche Bestandteile eine...
REWIS RS 2018, 15897
10. November 2021 7. Senat
Auslegung einer Verordnung
...26. März 2021 wird zurückgewiesen.Der Antragsteller trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens.Der Streitwert für das Beschwerdeverfahren wird auf 20 000 € festgesetzt. I1 Der Antragste...
REWIS RS 2021, 1241
29. November 2018 4. Senat
Einbeziehung eines Grundstücks in ein Landschaftsschutzgebiet; Verhältnismäßigkeit
...26 Abs. 1 Nr. 1 und 2 BNatSchG gerechtfertigt. Die Schutzwürdigkeit des Grundstücks folge zum Teil aus dem Schutzzweck der Erhaltung und Entwicklung der Leistungsfähigkeit des Naturhaushaltes (§ 26 Ab...
REWIS RS 2018, 1072
2. April 2019
Erfolglose Popularklage - Herausnahme einer Teilfläche aus dem Geltungsbereich des Landschaftsschutzgebiets „Hörnergruppe“
...26Eine Beteiligung des Naturschutzbeirats nach Art. 48 BayNatSchG i. V. m. § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 der Verordnung über die Naturschutzbeiräte vom 16. November 2006 (GVBl S. 926), die zuletzt durch § 1...
REWIS RS 2019, 8637
4. Mai 2020 4. Senat
Vorlage zur Vorabentscheidung an den EuGH zur Klärung der Frage, ob die Ausweisung eines Landschaftsschutzgebietes …
...26 als Landschaftsschutzgebiet [...]. § 26 Landschaftsschutzgebiete (1) Landschaftsschutzgebiete sind rechtsverbindlich festgesetzte Gebiete, in denen ein bes...
REWIS RS 2020, 3906
13. Dezember 2016
Grenzziehung von Landschaftsschutzgebieten
...26 Abs. 1 Nr. 1, 2 und 3 BNatSchG genannten Schutzzwecken. 44aa) Zum Teil ergibt sich die Schutzwürdigkeit aus dem in § 3 Nr. 1 Alt. 1 und Buchst. b der Landschaftsschutzgebietsverordnung (vgl. § 26 A...
REWIS RS 2016, 873
13. Dezember 2016
Wirksamkeit einer Landschaftsschutzgebietsverordnung
...26 BNatSchG gestützt werden. Der Schutzbereich des § 26 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG sei nicht eröffnet, da auf den intensiv landwirtschaftlich genutzten Flächen weder Lebensstätten noch Lebensräume bestimmt...
REWIS RS 2016, 829
13. Dezember 2016
Wirksamkeit einer Verordnung über ein Landschaftsschutzgebiet
...26 Abs. 1 BNatSchG. Der Schutzbereich des § 26 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG sei nicht eröffnet, da sich auf dem Grundstück keine gefährdeten oder rückläufigen Pflanzen und Tierarten befänden. Eine einzelne b...
REWIS RS 2016, 867
30. April 2020 4. Senat
Landschaftsschutzgebietsverordnung zum Schutz eines FFH-Gebietes
...26 Abs. 1 BNatSchG gegeben sind (vgl. BVerwG, Beschluss vom 2. August 2018 - 4 BN 8.18 - Buchholz 406.403 § 26 BNatSchG 2010 Nr. 1 Rn. 13 f.). Denn der Erhalt, die Entwicklung und Wiederherstellung sc...
REWIS RS 2020, 3877
24. Juni 2016
Teilunwirksamkeit einer Landschaftsschutzgebietsverordnung
...26.2.2010 - 2 B 09.714 - juris Rn. 27). Denn obwohl § 5 des Naturschutzgesetzes vom 26. Juni 1935 die Schutzwürdigkeit von Landschaftsteilen auf die „freie Natur“ beschränkte, waren darunter nicht nur...
REWIS RS 2016, 9314
14. Juni 2022 14. Kammer
...26 BNatSchG i.V.m. den textlichen Darstellungen des Landschaftsplans (2). Entschließungs- und Auswahlermessen in Bezug auf die geforderten Maßnahmen hat die Antragsgegnerin gesehen und ordnungsgemäß a...
REWIS RS 2022, 3746
27. Oktober 2017
Normenkontrolle bezüglich der Änderung einer Landschaftsschutzgebietsverordnung
...26 BNatSchG Rn. 18 m.w.N.; Hendrischke in Schlacke, GK-BNatSchG, 2. Aufl. 2017, § 26 Rn. 22 m.w.N.). Auch der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat – selbst bei sehr niedrigen Anlagen – wiederholt die...
REWIS RS 2017, 3088
29. Oktober 2018
Hundeanleinpflicht im Landschaftsschutzgebiet zum Schutz wiesenbrütender Vögel
...26 BNatSchG. Das vermeintliche Ziel (Schutz von wiesenbrütenden Vogelarten im Landschaftsschutzgebiet R.) könne durch die beschlossene Änderung nicht angemessen erreicht werden. Der verfassungsrechtli...
REWIS RS 2018, 2290
9. Juni 2015
Bürgerbegehren, Ausweisung
...26 des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) erfolgt durch den Erlass von Rechtsverordnungen, für welche die Landkreise und kreisfreien Gemeinden zuständig sind, Art. 51 Abs. 1 Nr. 3 Bayerisches Naturs...
REWIS RS 2015, 10126
11. Oktober 2018
Rechtmäßigkeit einer Beseitigungsanordnung hinsichtlich einer Einfriedung
VG München : M 11 K 16.2826 Rechtmäßigkeit einer Beseitigungsanordnung hinsichtlich einer Einfriedung None I. Die Klage wird abgewiesen. II. Der Kläger hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. III. ...
REWIS RS 2018, 2909
26. Januar 2023 10. Senat
Normenkontrollantrag einer anerkannten Umweltvereinigung gegen die "Inntal-Süd"
...26. September 2019 - 7 C 5.18 - BVerwGE 166, 321 Rn. 19 und vom 27. Februar 2020 - 7 C 3.19 - BVerwGE 168, 20 Rn. 22). Es ist daher schon im Rahmen der Zulässigkeit zu prüfen, ob die angegriffene Ents...
REWIS RS 2023, 2662
26. September 2019 7. Senat
...26/16 - NWVBl. 2018, 256 ebenda; Beschluss vom 30. Januar 2018 - 8 B 1060/17 - AUR 2018, 356 ebenda).20 B. Das Berufungsurteil verstößt gegen Bundesrecht, soweit es die Einbeziehung art...
REWIS RS 2019, 3172
26. September 2019 7. Senat
...26/16 - NWVBl. 2018, 256 ebenda; Beschluss vom 30. Januar 2018 - 8 B 1060/17 - AUR 2018, 356 ebenda).20 B. Das Berufungsurteil verstößt gegen Bundesrecht, soweit es die Einbeziehung art...
REWIS RS 2019, 3173
26. September 2019 7. Senat
...26/16 - NWVBl. 2018, 256 ebenda; Beschluss vom 30. Januar 2018 - 8 B 1060/17 - AUR 2018, 356 ebenda).20 B. Das Berufungsurteil verstößt gegen Bundesrecht, soweit es die Einbeziehung art...
REWIS RS 2019, 3143
5. Juli 2022 7. Kammer
...26. 19Der Antragsteller hat hinsichtlich des vom Tenor umfassten Anspruchs glaubhaft gemacht, dass ein Anordnungsgrund mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit besteht. Aus den zuvor genannten Gründen zur Zu...
REWIS RS 2022, 4252
31. August 2020
Genehmigung der gastronomischen Nutzung eines Stegs
...26.7.2006 - 6 C 20.05 - BVerwGE 126, 254 = juris Rn. 78). Von Bedeutung für die Auslegung sind aber auch auf die bekannten oder ohne Weiteres erkennbaren Begleitumstände, insbesondere die einer Genehm...
REWIS RS 2020, 10305
25. April 2018
Frage der strategischen Umweltprüfung beim Erlass einer Landschaftsschutzverordnung
...26 Abs. 1 BNatSchG. Bei § 26 BNatSchG handelt es sich um eine Vorschrift, die ausschließlich der Nutzung und des Erhalts der natürlichen Ressourcen im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung dient. Wie s...
REWIS RS 2018, 10041
12. Juli 2022 4. Senat
380-kV-Leitung Hürth; Planergänzungsbeschluss
...26. BImSchV i. V. m. deren Anlage 1a sowie durch das Minimierungsgebot des § 4 Abs. 2 Satz 1 der 26. BImSchV gewährleistet (vgl. BVerwG, Urteile vom 14. März 2018 - 4 A 5.17 - BVerwGE 161, 263 Rn. 45 ...
REWIS RS 2022, 9876
12. Januar 2016
Versagung der Erlaubnis zur Anlage einer Christbaumkultur
...2690 ha soll auf einer Fläche von 0,88 ha mit einer Christbaumkultur aufgeforstet werden. Die Eigentümer der benachbarten Grundstücke Fl.Nrn. ...34 und ...39 sind einverstanden. Seitens des Forstrevie...
REWIS RS 2016, 17870
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