13. September 2021
Rente, Bescheid, Krankenversicherung, Leistungen, Altersrente, Ausreise, Unfallversicherung, Berufung, Beitrittsgebiet, Anfechtungsklage, Widerspruchsbescheid, Widerspruch, Aufhebung, DDR, Bundesrepublik …
...259a SGB VI ist jeder nach dem SGB VI Versicherte. Ob neben der Versicherung nach dem SGB VI auch Versicherungsverhältnisse anderer Art bestehen oder bestanden haben, etwa bei einem früheren deutschen...
REWIS RS 2021, 2678
26. November 2020
Keine uneingeschränkte Anwendung des FRG auf Personen Anwendung findet, die am 18.05.1990 ihren gewöhnlichen Aufenthalt …
...SGB VI. Der § 259a SGB VI enthalte eine Vertrauensschutzregelung nur für Versicherte, die vor 1937 geboren seien und ihren gewöhnlichen Aufenthalt am 18.05.1990 im Gebiet der Bundesrepublik ohne das B...
REWIS RS 2020, 6802
29. Juli 2020
Rente, Rentenversicherung, Altersrente, Bescheid, Berufung, Bewilligung, Gerichtsbescheid, Beitrittsgebiet, Revision, Unfallversicherung, DDR, Arbeitslosigkeit, Widerspruch, Ruhen, Bundesrepublik …
...SGB VI zu. Die Ermittlung der Entgeltpunkte für Beitragszeiten im Beitrittsgebiet ergibt sich aus § 256a SGB VI. Neben der Vorschrift des § 259a SGB VI, die den Vertrauensschutz für Geburtsjahrsgänge ...
REWIS RS 2020, 6577
11. Juni 2021 13. Senat
Sozialgerichtsverfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung - Geltendmachung der erneuten Klärungsbedürftigkeit einer höchstrichterlich bereits geklärten …
...259a SGB VI vorliegen, insbesondere der betroffene Versicherte vor dem 1.1.1937 geboren ist (vgl § 259a Abs 1 Satz 1 SGB VI). Der von ihm angeführte Aufsatz von Cirsovius in SozVers 2003, 90, befasst ...
REWIS RS 2021, 5064
11. Mai 2017
Zur Ermittlung von Entgeltpunkten für Beitragszeiten für ehemalige DDR-Bürger
...259a SGB VI nicht gegen das Grundgesetz verstoßen. 23Zur Verfassungsmäßigkeit der §§ 256a, 259a SGB VI haben bereits mehrere Landessozialgerichte (Hessisches LSG, Urteil vom 18.01.2013, Az. L 5 R 144/...
REWIS RS 2017, 11052
14. Dezember 2011 5. Senat
Rentenberechnung - Übersiedler aus der ehemaligen DDR - Verfassungsmäßigkeit
...259a SGB VI idF des RÜG), dann aus Gründen der Vereinfachung (BT-Drucks 12/4810, 24 f) nur noch bei einem Geburtsdatum vor dem 1.1.1937 (§ 259a SGB VI idF des Rü-ErgG) zur Anwendung der alten Rechtsla...
REWIS RS 2011, 412
13. Dezember 2016 1. Senat 1. Kammer
Nichtannahmebeschluss: Zur Beschränkung der Vertrauensschutzregelung des § 259a SGB VI (juris: SGB 6) auf rentennahe …
...259a SGB VI (juris: SGB 6) auf rentennahe Jahrgänge der "Bestandsübersiedler" aus der ehemaligen DDR - Grundrechtsverletzung hinsichtlich der Eigentumsgarantie, des Rückwirkungsverbots oder ...
NJW 2017, 876REWIS RS 2016, 905
15. Juni 2023 5. Senat
(Bewertung von im Beitrittsgebiet zurückgelegten Zeiten des Wehrdienstes in der gesetzlichen Rentenversicherung - Verfassungsmäßigkeit des …
...SGB VI zur Bewertung der "beitragslosen" DDR-Wehrdienstzeiten wird ergänzt durch die Vertrauensschutzregelung für Alt-Übersiedler aus der DDR in § 259a SGB VI (in der rückwirkend ab dem 1.1....
REWIS RS 2023, 4181
15. Juni 2023 5. Senat
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Kostenentscheidung - grundsätzliche Bedeutung - Bewertung von im …
...SGB VI zur Bewertung der "beitragslosen" DDR-Wehrdienstzeiten wird ergänzt durch die Vertrauensschutzregelung für Alt-Übersiedler aus der DDR in § 259a SGB VI (in der rückwirkend ab dem 1.1....
REWIS RS 2023, 4749
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