11. Mai 2017
Zur Ermittlung von Entgeltpunkten für Beitragszeiten für ehemalige DDR-Bürger
...256a SGB VI, sondern weiter nach dem Fremdrentengesetz zu bemessen. Dies ergebe sich im Übrigen auch aus Abs. 3a des § 256a SGB VI. 11Der Kläger hat in der mündlichen Verhandlung am 11.05.2017 beantra...
REWIS RS 2017, 11052
11. Juni 2021 13. Senat
Sozialgerichtsverfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung - Geltendmachung der erneuten Klärungsbedürftigkeit einer höchstrichterlich bereits geklärten …
...SGB VI). Der von ihm angeführte Aufsatz von Cirsovius in SozVers 2003, 90, befasst sich nicht speziell mit § 256a SGB VI oder dem Renten-Überleitungsgesetz (RÜG), was vom Kläger auch nicht behauptet w...
REWIS RS 2021, 5064
13. September 2021
Rente, Bescheid, Krankenversicherung, Leistungen, Altersrente, Ausreise, Unfallversicherung, Berufung, Beitrittsgebiet, Anfechtungsklage, Widerspruchsbescheid, Widerspruch, Aufhebung, DDR, Bundesrepublik …
...SGB VI ist jeder nach dem SGB VI Versicherte. Ob neben der Versicherung nach dem SGB VI auch Versicherungsverhältnisse anderer Art bestehen oder bestanden haben, etwa bei einem früheren deutschen Vers...
REWIS RS 2021, 2678
29. Juli 2020
Rente, Rentenversicherung, Altersrente, Bescheid, Berufung, Bewilligung, Gerichtsbescheid, Beitrittsgebiet, Revision, Unfallversicherung, DDR, Arbeitslosigkeit, Widerspruch, Ruhen, Bundesrepublik …
...SGB VI zu. Die Ermittlung der Entgeltpunkte für Beitragszeiten im Beitrittsgebiet ergibt sich aus § 256a SGB VI. Neben der Vorschrift des § 259a SGB VI, die den Vertrauensschutz für Geburtsjahrsgänge ...
REWIS RS 2020, 6577
13. Juni 2013 13. Senat
Bestandsrente aus überführter Rente des Beitrittsgebiets - Berücksichtigung der tatsächlichen Arbeitsverdienste bei der Berechnung einer …
...SGB VI und von § 256a SGB VI keinen Anspruch auf Anerkennung von Überentgelten gemäß § 256a Abs 3 SGB VI.10 Wenn sich das LSG auf den im Eingangssatz von § 307b Abs 3 SGB VI verwendeten...
REWIS RS 2013, 5076
26. November 2020
Keine uneingeschränkte Anwendung des FRG auf Personen Anwendung findet, die am 18.05.1990 ihren gewöhnlichen Aufenthalt …
...256a SGB VI. Der § 259a SGB VI enthalte eine Vertrauensschutzregelung nur für Versicherte, die vor 1937 geboren seien und ihren gewöhnlichen Aufenthalt am 18.05.1990 im Gebiet der Bundesrepublik ohne ...
REWIS RS 2020, 6802
5. Dezember 2012 IV. Zivilsenat
...256a SGB VI) danach für die betroffenen Versicherten neue Rechtenur im Rahmen des SGB VI begründet (vgl. dazu BSG NZS 2000, 408), indem beispielsweise auch die Ansprüche und Anwartschaften aus zahlrei...
REWIS RS 2012, 746
8. Mai 2015 13. Senat
Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung - Sonderregelungen über die Rentenfestsetzung für das Beitrittsgebiet - Verfahrensmangel - …
...SGB VI mit §§ 228a und 256a SGB VI durch das RÜG geschaffene besondere Beitragsbemessungsgrenze (Ost), auch noch 25 Jahre nach der Wiedervereinigung weiterhin zuläs...
REWIS RS 2015, 11356
13. Juni 2016
Einordnung von Verpflegungsgeld in ehemaliger DDR als Arbeitsentgelt
...256a SGB VI, wo rentenrechtliche Vorteile aus vergleichbaren von § 256a SGB VI nicht erfassten „Geldzuflüssen“ von vorneherein ausgeschlossen seien. Mit der alleinigen Erfüllung des Entgeltbegriffs na...
REWIS RS 2016, 10135
3. Juni 2016
Verpflegungsgeld der DDR-Zollverwaltung als AAÜG-relevantes Entgelt
...256a SGB VI, wo rentenrechtliche Vorteile aus vergleichbaren von § 256a SGB VI nicht erfassten „Geldzuflüssen“ von vorneherein ausgeschlossen seien. Mit der alleinigen Erfüllung des Entgeltbegriffs na...
REWIS RS 2016, 10565
7. Dezember 2017 5. Senat
Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz - betriebliche Voraussetzung - Privatisierung und Spaltung eines …
...SGB VI bestimmt das Bundesrecht zunächst in §§ 248, 256a SGB VI die gleichgestellten Beitragszeiten und die Verdienste, die für Versicherte der Sozialpflichtversicherung der DDR und der Freiwilligen Z...
REWIS RS 2017, 1085
12. April 2017 13. Senat
Verfassungsmäßigkeit der Bewertung der Beschäftigungszeiten weiblicher Mitarbeiter der Deutschen Reichsbahn mit Beiträgen zur Rentenversicherung der …
...256a Abs 3a SGB VI nicht zu erfolgen (Horn in Reinhardt , LPK SGB VI, 3. Aufl 2014, § 256a RdNr 21; Gürtner in Kasseler Kommentar, § 256a SGB VI RdNr 44, Stand der Einzelkommentierung April 2011; Lösc...
REWIS RS 2017, 12503
15. Juni 2023 5. Senat
(Bewertung von im Beitrittsgebiet zurückgelegten Zeiten des Wehrdienstes in der gesetzlichen Rentenversicherung - Verfassungsmäßigkeit des …
...SGB VI eingefügt worden.10 (1) Diese Sonderregelung für "Beitragszeiten im Beitrittsgebiet" - so die amtliche Überschrift des § 256a SGB VI - knüpft daran an, dass nach § 248...
REWIS RS 2023, 4181
29. Oktober 2015 5. Senat
...SGB X. Da sich § 44 Abs 1 SGB X nur auf solche bindenden Verwaltungsakte bezieht, die unmittelbar Ansprüche auf nachträglich erbringbare "Sozialleistungen" (§ 11 S 1 SGB I) iS der §§ 3 ff un...
REWIS RS 2015, 3089
29. Oktober 2015 5. Senat
...SGB X. Da sich § 44 Abs 1 SGB X nur auf solche bindenden Verwaltungsakte bezieht, die unmittelbar Ansprüche auf nachträglich erbringbare "Sozialleistungen" (§ 11 S 1 SGB I) iS der §§ 3 ff un...
REWIS RS 2015, 3100
15. Juni 2023 5. Senat
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Kostenentscheidung - grundsätzliche Bedeutung - Bewertung von im …
...SGB VI eingefügt worden.16 (a) Diese Sonderregelung für "Beitragszeiten im Beitrittsgebiet" - so die amtliche Überschrift des § 256a SGB VI - knüpft daran an, dass nach § 248...
REWIS RS 2023, 4749
14. Dezember 2011 5. Senat
Rentenberechnung - Übersiedler aus der ehemaligen DDR - Verfassungsmäßigkeit
...SGB VI berücksichtigt und für sie entsprechende EP nach § 256a SGB VI ermittelt. Der Kläger wird damit - wie grundsätzlich alle anderen, die vor dem Inkrafttreten von Bundesrecht Beitragszeiten im Bei...
REWIS RS 2011, 412
9. Dezember 2020 5. Senat
Sonderversorgung der Angehörigen der Deutschen Volkspolizei - ehemalige DDR - Berücksichtigung von Verpflegungsgeld und Bekleidungsgeld …
...256a SGB VI erfassten Personenkreis nicht berücksichtigt würden, widerspreche den Zielen der Rentenüberleitung. Der Zweck des AAÜG, Privilegien der ehemals Sonderversorgten abzubauen, würde in sein Ge...
DDRARBEITSENTGELTVERPFLEGUNGSGELDBEKLEIDUNGSGELDVOLKSPOLIZEI
REWIS RS 2020, 2561
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