11. Februar 2015
Altersrente für langjährig Versicherte
...236 SGB VI in der bis zum 31.12.2007 geltenden Fassung, weil Streitgegenstand ein Rentenantrag auf Leistungen ab dem 01.10.2005 ist (§ 300 Abs. 1 SGB VI). 21Gemäß § 236 Abs. 1 SGB VI (a.F.) haben Vers...
REWIS RS 2015, 15623
20. Mai 2020 13. Senat
Keine vorzeitige Inanspruchnahme einer Altersrente für besonders langjährig Versicherte aus der gesetzlichen Rentenversicherung - Verfassungsmäßigkeit
...236 SGB VI, eine Altersrente für schwerbehinderte Menschen nach §§ 37, 236a SGB VI, eine Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit nach § 237 SGB VI oder eine Altersrente für F...
REWIS RS 2020, 2544
11. Dezember 2019 13. Senat
Berechnung des Zugangsfaktors bei vorzeitiger Inanspruchnahme einer Rente wegen Alters aus der gesetzlichen Rentenversicherung - …
...236 SGB VI) und für schwerbehinderte Menschen (§ 236a SGB VI), zur Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit (§ 237 SGB VI) sowie zur Altersrente für Frauen (§ 237a SGB VI). Al...
REWIS RS 2019, 508
11. Dezember 2019 13. Senat
...236 SGB VI) und für schwerbehinderte Menschen (§ 236a SGB VI), zur Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit (§ 237 SGB VI) sowie zur Altersrente für Frauen (§ 237a SGB VI). Al...
REWIS RS 2019, 513
17. Juni 2020 5. Senat
Berechnung des Zugangsfaktors bei vorzeitiger Inanspruchnahme einer Rente wegen Alters aus der gesetzlichen Rentenversicherung - …
...236 SGB VI) und für schwerbehinderte Menschen (§ 236a SGB VI), zur Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit (§ 237 SGB VI) sowie zur Altersrente für Frauen (§ 237a SGB VI). Al...
REWIS RS 2020, 2545
24. Mai 2017
Kein Anspruch auf die Gewährung einer abschlagsfreien Rente für besonders langjährige Versicherte
...SGB VI werden bei einem Renteneintritt nach § 236b SGB VI, anders als bei der dem Kläger seit dem 01.08.2013 gewährten Altersrente für langjährig Versicherte (§ 236 SGB VI), nicht vorgenommen. Es hand...
REWIS RS 2017, 10343
8. März 2006 IV. Zivilsenat
...SGB VI in der bis zum 31. Dezember 1999 geltenden Fassung, jetzt § 236 SGB VI). Die vom Kläger angeführte außergewöhnliche Begünstigung betrifft demnach nur solche Arbeitnehmer, bei denen der Versiche...
REWIS RS 2006, 4646
23. November 2016
...236 SGB VI, wonach keine Anhebung des Rentenalters auf 65 plus x erfolgte, wenn vor dem 01.01.1955 geborene vor dem 01.01.2007 einen Altersteilzeitvertrag abgeschlossen haben. Nach Abschluss des Alter...
REWIS RS 2016, 1958
6. April 2017 11. Kammer
...236 a Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 SGB VI bereits vor Vollendung des 63. Lebensjahres die Altersrente vorzeitig in Anspruch nehmen kann (§ 236 a Abs. 1, Abs. 2 SGB VI Altersrente für schwerbehinderte Mensche...
REWIS RS 2017, 12667
9. August 2018 14. Senat
Grundsicherung für Arbeitsuchende - vorrangige Sozialleistungen - Pflicht zur Beantragung vorzeitiger Altersrente mit Rentenabschlägen - …
...SGB II), konnte mit Vollendung seines 63. Lebensjahres vorzeitig Altersrente für langjährig Versicherte (§ 236 SGB VI) in Anspruch nehmen und hierdurch seine Hilfebedürftigkeit beseitigen (§ 7 Abs 4 S...
REWIS RS 2018, 4961
1. Juli 2020
Altersrente für besonders langjährig Versicherte
...236 SGB VI) bewilligt und es andererseits abgelehnt hat, dem Kläger Altersrente für besonders langjährig Versicherte nach § 236b SGB VI ab 01.07.2015 zu zahlen. 182. Ein Anspruch des Klägers auf die G...
REWIS RS 2020, 8190
25. Februar 2010 13. Senat
Altersrente für Frauen - Anhebung der Altersgrenze - Vertrauensschutzregelung - Kindererziehung - Verfassungsmäßigkeit
...SGB VI iVm Anlage 20 zum SGB VI vorzeitig in Anspruch nehmen, wobei allerdings gemäß § 77 Abs 2 Satz 1 Nr 2 Buchst a SGB VI für jeden Kalendermonat einer vorzeitigen Inanspruchnahme der Zugangsfaktor ...
REWIS RS 2010, 8918
21. Juni 2018
Anspruch auf eine höhere Rentenhöhe und Altersrente für langjährige Versicherte
...SGB VI) bzw. § 236 SGB VI beim Kläger erfüllt seien. Eine Altersrente für besonders langjährig Versicherte käme erst ab Juni 2016 in Betracht (§ 38 SGB VI bzw. § 236b SGB VI). Daraufhin bewilligte die...
REWIS RS 2018, 7346
21. Oktober 2021 5. Senat
Erfüllung der für eine Altersrente für besonders langjährig Versicherte erforderlichen 45-jährigen Wartezeit - Bezug von …
...236b SGB VI. Ein solcher Anspruch besteht für Versicherte, die vor dem 1.1.1953 geboren sind, wenn sie das 63. Lebensjahr vollendet haben (§ 236b Abs 1 Nr 1 iVm Abs 2 Satz 1 SGB VI). Diese Voraussetzu...
REWIS RS 2021, 1688
6. Oktober 2011 6. Senat
Keine Diskriminierung durch Einstellung der Überbrückungsbeihilfe nach TV SozSich bei Berechtigung zum Bezug einer vorzeitigen …
...236a SGB VI). Altersrente können vielmehr auch langjährig Versicherte vorzeitig in Anspruch nehmen (§ 36 bzw. § 236 SGB VI), ebenso arbeitslose Arbeitnehmer und solche in Altersteilzeit unter den Vora...
REWIS RS 2011, 2619
27. Februar 2018 9. Senat
Abfindung nach Beendigung des Altersteilzeitarbeitsverhältnisses wegen einer erwarteten, tatsächlich jedoch nicht eingetretenen Rentenkürzung
...SGB VI, Altersrente für langjährig Versicherte gemäß § 236 SGB VI etc.). Er stellt allgemein darauf ab, dass der Arbeitnehmer Anspruch auf eine ungeminderte Altersrente hat. Damit ist jede gesetzliche...
REWIS RS 2018, 13286
24. Juni 2020 4. Senat
(Grundsicherung für Arbeitsuchende - Rechtmäßigkeit der Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente - abschließende Regelung …
...SGB II), konnte mit Vollendung ihres 63. Lebensjahres vorzeitig eine Altersrente für langjährig Versicherte (§ 236 SGB VI) in Anspruch nehmen und hierdurch ihre Hilfebedürftigkeit beseitigen (§ 7 Abs ...
REWIS RS 2020, 2588
12. März 2019 13. Senat
(Erfüllung der für eine Altersrente für besonders langjährig Versicherte erforderlichen 45-jährigen Wartezeit - Bezug von …
...236b SGB VI sowie Art 3 Abs 1 und 3 GG. Er ist der Auffassung, das Tatbestandsmerkmal der "vollständigen Geschäftsaufgabe des Arbeitgebers" in § 51 Abs 3a SGB VI umfasse auch eine Betriebsän...
REWIS RS 2019, 9479
18. Juli 2012 4. Zivilsenat
Zusatzversorgungssystem im öffentlichen Dienst: Wirksamkeit der in der VBL-Satzung normierten Wartezeitregelung
...SGB VI) über die gesetzliche Rentenversicherung zu entnehmen sind.19 c) Im Falle des früheren Klägers wäre insoweit § 236 SGB VI in der bis zum 31. Dezember 2007 geltenden Fassung zu be...
REWIS RS 2012, 4548
18. Juli 2012 IV. Zivilsenat
...SGB VI) über die gesetzliche Ren-tenversicherung zuentnehmen sind.c) Im Falle des früheren Klägers wäre insoweit § 236 SGB VI in der bis zum 31. Dezember 2007 geltenden Fassung zu beachten gewe-sen, d...
REWIS RS 2012, 4562
10. September 2020 6. Senat
...SGB VI noch keinen Anspruch auf Altersrente für langjährig Versicherte gemäß § 236 SGB VI. Dies änderte sich nach dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Flexibilisierung des Übergangs vom Erwerbsleben in ...
REWIS RS 2020, 509
21. September 2007 4. Kammer
...SGB VI als Vollrente, 16b) Altersrente für langjährige Versicherte nach §§ 36, 236 SGB VI als Vollrente, 17c) Altersrente für Schwerbehinderte, Berufsunfähige oder Erwerbsunfähige nach §§ 37, 236a S...
REWIS RS 2007, 1871
10. September 2020 6. Senat
Überbrückungsbeihilfe TV SozSich - Teilrente - Änderung der Hinzuverdienstgrenzen zum 1. Juli 2017
...SGB VI noch keinen Anspruch auf Altersrente für langjährig Versicherte gemäß § 236 SGB VI. Dies änderte sich nach dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Flexibilisierung des Übergangs vom Erwerbsleben in ...
REWIS RS 2020, 508
22. März 2021 13. Senat
Erfüllung der für eine Altersrente für besonders langjährig Versicherte erforderlichen 45-jährigen Wartezeit - Bezug von …
...236 SGB VI) bezieht. Zwar bestimmt § 34 Abs 4 Nr 3 SGB VI, dass nach bindender Bewilligung einer Rente wegen Alters oder für Zeiten des Bezugs einer solchen Rente der Wechsel in eine andere Rente wege...
REWIS RS 2021, 7651
24. August 2017 11. Kammer
...236 a Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 SGB VI bereits vor Vollendung des 63. Lebensjahres die Altersrente vorzeitig in Anspruch nehmen kann (§ 236 a Abs. 1, Abs. 2 SGB VI Altersrente für schwerbehinderte Mensche...
REWIS RS 2017, 6138
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