12. März 2008 2. Strafsenat
...21; BGH NStZ 1992, 489; 1993, 538; 2001, 311; Fischer StGB 55. Aufl. § 56 Rdn. 23). Das gilt auch bei der Anwendung von Jugendstrafrecht. Die Fragen, ob die Verhängung einer Jugendstrafe ge-mäß § 17 A...
REWIS RS 2008, 5021
6. Februar 2018 3. Strafsenat
...21 JGG (vgl. MüKoStGB/Radtke, 3.Aufl., §21 JGG Rn.17) -die Erwar-tung, dass der Verurteilte künftig keine Straftaten mehrbegehen wird (LK/Hubrach, StGB, 12. Aufl.,§ 56 Rn.13; MüKoStGB/Groß, 3. Aufl., ...
REWIS RS 2018, 14456
6. Februar 2018 3. Strafsenat
Schädliche Neigungen als Voraussetzung für Jugendstrafe bei erheblichen Persönlichkeitsmängeln
...21 JGG (vgl. MüKoStGB/Radtke, 3. Aufl., § 21 JGG Rn. 17) - die Erwartung, dass der Verurteilte künftig keine Straftaten mehr begehen wird (LK/Hubrach, StGB, 12. Aufl., § 56 Rn. 13; MüKoStGB/Groß, 3. A...
REWIS RS 2018, 14458
4. März 2004 1. Strafsenat
...21 JGG zur Bewährung ausgesetzt werden konnte. 8Bei dem Angeklagten H war von einer Mindeststrafe von 6 Monaten auszugehen, die das Gericht aber auch für ausreichend gehalten hat. Es wurde daher auf d...
REWIS RS 2004, 4241
4. März 2003 1. Strafsenat
...21 JGG zur Bewährung ausgesetzt werden konnte. 8Bei dem Angeklagten H war von einer Mindeststrafe von 6 Monaten auszugehen, die das Gericht aber auch für ausreichend gehalten hat. Es wurde daher auf d...
REWIS RS 2003, 4119
28. November 2018
Ablehnung der Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis eines faktischen Inländers
...21.08.2015 eine vom 21.08.2015 bis 20.02.2016 gültige Aufenthaltserlaubnis gemäß § 25 Abs. 5 AufenthG. In einem Vermerk ist dazu festgehalten, dass von der Erfüllung der Passpflicht und dem Nachweis d...
REWIS RS 2018, 1090
2. August 2023 4. Strafsenat
Bemessung der Jugendstrafe unter Berücksichtigung von Strafmilderungsgründen
...21 JGG Rn. 29 mwN).7 2. Die Rechtsfolgenentscheidung betreffend die Angeklagte M. beruht auf den aufgezeigten Rechtsfehlern (§ 337 StPO). Der Senat vermag nicht auszuschließen, dass d...
REWIS RS 2023, 6128
1. Februar 2006 1. Strafsenat
...21b) 22Die Ausführungen des Amtsgerichts zum Rechtsfolgenausspruch halten der auf die Sachrüge vorzunehmenden revisionsrechtlichen Überprüfung Stand. 23aa) 24Die Strafzumessung ist grundsätzlich Sache...
REWIS RS 2006, 5232
1. Februar 2006 1. Strafsenat
...21b) 22Die Ausführungen des Amtsgerichts zum Rechtsfolgenausspruch halten der auf die Sachrüge vorzunehmenden revisionsrechtlichen Überprüfung Stand. 23aa) 24Die Strafzumessung ist grundsätzlich Sache...
REWIS RS 2006, 5240
16. April 2014 2. Strafsenat
...214 f.), 75, 1 (9)). Der Kernbereich dieser Anforderungen zählt zu den unabdingbaren Grundsätzen der verfassungsrechtlichen Ordnung der Bundesrepublik Deutschland und ist auch im Auslieferungsverkehr ...
REWIS RS 2014, 9788
4. August 2016 4. Strafsenat
...21, 122; Radtke aaO Rn.71; Dölling in Brunner/Dölling, JGG, 12.Aufl., §17 Rn.16; Eisenberg, JGG, 18.Aufl., §17 Rn.32b; Sonnen in Diemer/Schatz/Sonnen, JGG, 7.Aufl., §17 Rn.26), bedarf daher keiner näh...
REWIS RS 2016, 7099
4. August 2016 4. Strafsenat
Verhängung von Jugendstrafe: Besondere Schwere der Schuld; Strafzumessung unter Berücksichtigung von Erziehungsgedanke und Schuldausgleich bei …
...21, 122; Radtke aaO Rn. 71; Dölling in Brunner/Dölling, JGG, 12. Aufl., § 17 Rn. 16; Eisenberg, JGG, 18. Aufl., § 17 Rn. 32b; Sonnen in Diemer/Schatz/Sonnen, JGG, 7. Aufl., § 17 Rn. 26), bedarf daher ...
MORDSTRAFRECHTSTRASSENVERKEHRVERKEHRBUNDESGERICHTSHOF (BGH)STRAFVERFAHREN
REWIS RS 2016, 7110
26. Juli 2018 3. Strafsenat
Einheitliche Jugendstrafe bei nicht erledigter anderweitiger Verurteilung
...21. Dezember 2011 - 4 StR 596/11, juris Rn. 2). Ein Absehen von der Einbeziehung, ohne dass sich die Urteilsgründe zu der gebotenen Prüfung verhalten, begründet einen Rechtsfehler (s. BGH, Beschlüsse ...
REWIS RS 2018, 5429
4. Februar 2020 3. Strafsenat
Strafvollstreckung: Aussetzung der Vollstreckung einer nach den Vorschriften des Erwachsenenvollzugs vollzogenen Jugendstrafe
...21. Dezember 1998 - 3 Ws 1070/98, NStZ-RR 1999, 91; OLG Stuttgart, Beschluss vom 15. November 2010 - 5 Ws 200/10, juris; HansOLG Hamburg, Beschluss vom 11. Juni 2013 - 1 Ws 44/13, juris; Thüringer OLG...
REWIS RS 2020, 624
28. April 2016 4. Strafsenat
...211, 214Rn.20). Angesichts dessen, dass der Angeklagte S.mit seinem geringfügig zeitlich vorgezogenen Angriff auf das Tatopfer nur un-wesentlich von der gemeinsamen Tatplanung abwich und die Angeklagt...
REWIS RS 2016, 12146
28. April 2016 4. Strafsenat
Räuberischer Angriff auf einen Kraftfahrer: Ausnutzung der besonderen Verhältnisse des Straßenverkehrs bei einem Überfall am …
...211, 214 Rn. 20). Angesichts dessen, dass der Angeklagte S. mit seinem geringfügig zeitlich vorgezogenen Angriff auf das Tatopfer nur unwesentlich von der gemeinsamen Tatplanung abwich und die Ange...
REWIS RS 2016, 12136
10. Februar 2023 6. Strafsenat
...21Die Feststellungen zu den persönlichen Verhältnissen des Angeklagten beruhen auf seiner glaubhaften Einlassung und dem jugendpsychiatrischen Gutachten des Sachverständigen Q. 221. Der ...
REWIS RS 2023, 5534
...21 S-Bahn S4 Haar Haar 2,70 EUR 4 16.08.2016 17:55 S-Bahn S4 Haar Haar 1,40 EUR 5 11.09.2016 21:39 S-Bahn S4 Vaterstetten Haar 5,40 EUR Es entstand ein Gesamtschaden in Höh...
11. Februar 2021 I. Große Strafkammer
...21 StGB). (…) 216E. Strafzumessung und Maßregeln 217I. Angeklagter X1 2181. Taten vom 12.077.2012 (Fall I.), 07.01.2013 (Fall III.) und 16.01.2013 (IV.) 219Durch Urteil des Landgerichts Duisburg vom 1...
REWIS RS 2021, 8754
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