31. August 2017 8. Familiensenat
...14, übertragen. Die das Anrecht der B… (Personalnummer 707, vom Amtsgericht bezeichnet als C…) betreffende Teilungsanordnung wird aufgehoben. Im Übrigen bleibt es bei der Entscheidung des Amtsgericht...
REWIS RS 2017, 5886
12. März 2014 8. Senat
Zum Verhältnis von ungesicherten Direktzusagen mit durch Contractual Trust Arrangement gesicherten Direktzusagen; Vereinbarkeit mit europarechtlichen …
...14, 15 f.; zuvor bereits Rößler, BB 2010, 1405 <1411 ff.>). Diese müsste in jedem Einzelfall und, wegen ihrer Abänderbarkeit, in jedem Beitragsjahr neu geprüft werden. Zum anderen unterliegen CT...
REWIS RS 2014, 7170
14. Dezember 2012 9. Kammer
...141,27 DM monatlich. Nach Eintritt in den vorgezogenen Ruhestand wurde die zugesagte Leistung zunächst ab Januar 2008 in Höhe von 70,22 EUR monatlich erbracht. Mit dem Monat Januar 2010 wurden die Zah...
REWIS RS 2012, 275
12. März 2014 8. Senat
...14, 15 f.; zuvor bereits Rößler, BB 2010, 1405 <1411 ff.>). Diese müsste in jedem Einzelfall und, wegen ihrer Abänderbarkeit, in jedem Beitragsjahr neu geprüft werden. Zum anderen unterliegen CT...
REWIS RS 2014, 7184
12. März 2014 8. Senat
...14, 15 f.; zuvor bereits Rößler, BB 2010, 1405 <1411 ff.>). Diese müsste in jedem Einzelfall und, wegen ihrer Abänderbarkeit, in jedem Beitragsjahr neu geprüft werden. Zum anderen unterliegen CT...
REWIS RS 2014, 7202
12. März 2014 8. Senat
...14, 15 f.; zuvor bereits Rößler, BB 2010, 1405 <1411 ff.>). Diese müsste in jedem Einzelfall und, wegen ihrer Abänderbarkeit, in jedem Beitragsjahr neu geprüft werden. Zum anderen unterliegen CT...
REWIS RS 2014, 7206
12. März 2014 8. Senat
...14, 15 f.; zuvor bereits Rößler, BB 2010, 1405 <1411 ff.>). Diese müsste in jedem Einzelfall und, wegen ihrer Abänderbarkeit, in jedem Beitragsjahr neu geprüft werden. Zum anderen unterliegen CT...
REWIS RS 2014, 7148
12. März 2014 8. Senat
...14, 15 f.; zuvor bereits Rößler, BB 2010, 1405 <1411 ff.>). Diese müsste in jedem Einzelfall und, wegen ihrer Abänderbarkeit, in jedem Beitragsjahr neu geprüft werden. Zum anderen unterliegen CT...
REWIS RS 2014, 7149
12. März 2014 8. Senat
...14, 15 f.; zuvor bereits Rößler, BB 2010, 1405 <1411 ff.>). Diese müsste in jedem Einzelfall und, wegen ihrer Abänderbarkeit, in jedem Beitragsjahr neu geprüft werden. Zum anderen unterliegen CT...
REWIS RS 2014, 7153
29. September 2010 IV. Zivilsenat
...14. Februar 2007 - IV ZR 267/04 - VersR 2007, 676 Tz. 10; vom 14. Juni 2006 aaO; vom 14. Mai 2003 - IV ZR 76/02 - VersR 2003, 895 unter II 1 a). b) Nach diesem Maßstab ist vom Wortlaut der Regelung...
REWIS RS 2010, 2926
29. September 2010 IV. Zivilsenat
...14. Februar 2007 - IV ZR 267/04 - VersR 2007, 676 Tz. 10; vom 14. Juni 2006 aaO; vom 14. Mai 2003 - IV ZR 76/02 - VersR 2003, 895 unter II 1 a). b) Nach diesem Maßstab ist vom Wortlaut der Regelung...
REWIS RS 2010, 2921
12. April 2011 9. Senat
Unterbliebene Insolvenzsicherung von Altersteilzeitwertguthaben - persönliche Haftung des Geschäftsführers einer GmbH
...14 Am 17. Mai 2005 wurde der Beklagte zu 3. als Geschäftsführer der SI in das Handelsregister eingetragen.15 Unter dem 7. Juni 2005 unterbreitete Frau W, eine Mitarbeiter...
REWIS RS 2011, 7729
12. April 2011 9. Senat
Unterbliebene Insolvenzsicherung von Altersteilzeitwertguthaben - persönliche Haftung des Geschäftsführers einer GmbH
...14 Nachfolgend veröffentlichte die A GmbH einen undatierten Newsletter, in dem es ua. heißt:   ...
REWIS RS 2011, 7670
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