31. August 2001 6. Zivilsenat
...105 AMG fiktiv zugelassene Arzneimittel "C.". Das Mittel enthält den Wirkstoff Chlorhexidindigluconat und gilt in Deutschland als zugelassen für die Anwendungsgebiete: 4 Behandlung von Gingi...
REWIS RS 2001, 1486
27. Januar 2011 3. Senat
...105 Abs. 5 AMG nach der gesetzlichen Systematik auch auf § 105 Abs. 4c AMG erstreckt. Soweit die Bezugnahme auf eine ausländische Zulassung des Arzneimittels im Sinne des § 105 Abs. 4c AMG ihrerseits ...
REWIS RS 2011, 9972
29. August 1997 6. Zivilsenat
...105 Abs. 3 a Nr. 5 AMG (vgl. dazu Kloesel/Cyran, Arzneimittelrecht Kommentar, 1996 f, § 105 AMG Anm. 29; vgl. außerdem 6. Bekanntmachung des BGA vom 23. Oktober 1990 über die Verlängerung der Zulassun...
REWIS RS 1997, 636
2. Oktober 2002 I. Zivilsenat
...105 Abs. 3aBGB § 276 CdDie Mitteilung einer unzuständigen Landesbehörde zur "Verkehrsfähigkeit" einesArzneimittels befreit einen pharmazeutischen Unternehmer nicht von dem Vorwurf,ein zulass...
REWIS RS 2002, 1314
16. Juni 2000 6. Zivilsenat
...105 und Anm. 19 zu § 105; Etmer/Bolck, Arzneimittelgesetz, Anm. zu § 105 c AMG). Das bedarf hier deshalb nicht der Entscheidung, weil jedenfalls die sachlichen Voraussetzungen des § 105 Abs. 3 a Satz ...
REWIS RS 2000, 1925
27. Januar 2011 3. Senat
Nachzulassung eines Arzneimittels; Ablauf der Mängelbeseitigungsfrist; Berufung auf die Zulassung in einem anderen Mitgliedstaat
...105 Abs. 5 AMG nach der gesetzlichen Systematik auch auf § 105 Abs. 4c AMG erstreckt. Soweit die Bezugnahme auf eine ausländische Zulassung des Arzneimittels im Sinne des § 105 Abs. 4c AMG ihrerseits ...
REWIS RS 2011, 9978
12. September 1997 6. Zivilsenat
...105]§ 25 UWG[/ref] wurde zugunsten der Antragstellerin der Verfügungsgrund der Dringlichkeit vermutet und aus dem von den Parteien vorgetragenen Sachverhalt ergeben sich keine Umstände, die zu einer W...
REWIS RS 1997, 658
17. August 1998 6. Zivilsenat
...105 Abs. 3 a Satz 2 Nr. 5 AMG[/ref] wortgleichen Regelung des Artikel 3 [ref=9ac291c2-9b58-41ee-a905-32ef77f91369]§ 7 Abs. 3 a Satz 2 Nr. 5 AMNG[/ref] ohne die erforderliche Zulassung in den Verkehr g...
REWIS RS 1998, 719
20. Januar 2014 3. Senat
Versagung der Nachzulassung; Ausschluss der Mängelbeseitigung; materielle Präklusion; Verfassungsmäßigkeit
...105 Rn. 19; Kügel, in: Kügel/Müller/Hofmann, AMG, § 25 Rn. 114; Kloesel/Cyran, Arzneimittelrecht, § 105 AMG Anm. 71 Abs. 4).16 Soweit die Klägerin daneben einen unverhältnismäßigen Eing...
REWIS RS 2014, 8608
6. März 2012 1. Senat
Krankenversicherung - kein Anspruch auf Hautpflegemittel bei nicht nachgewiesenem Zusatznutzen gegenüber Kosmetika - krankheitsbedingt benötigte …
...105 AMG ablehnt, ob insoweit bereits eine (nicht bestandskräftige) Entscheidung nach § 2 Abs 4 S 2 AMG vorliegt und wie "Linola" in Verkehr gebracht wird. Näherer Aufklärung bedarf dies inde...
REWIS RS 2012, 8523
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