Aktenzeichen 30 W (pat) 37/17

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:181018B30Wpat37.17.0
RCN:
RCNZVFMSJ7DTC57Y3H

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 18.10.2018

Markenbeschwerdeverfahren – "Rock" – Einschränkung des Warenverzeichnisses im Erinnerungsverfahren – Bestätigung der Zurückweisung auch in Bezug auf die zurückgenommenen Waren – teilweise Wirkungslosigkeit des Zurückweisungsbeschlusses – Freihaltungsbedürfnis

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