Aktenzeichen 30 W (pat) 518/16

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:111018B30Wpat518.16.0
RCN:
RCNZDX63UKWUWEPY8H

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 11.10.2018

Markenbeschwerdeverfahren – "Wellcotec-Germany/Wellcomet (Unionsmarke)" – zur rechtserhaltenden Benutzung – keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Widerspruchsmarke durch abweichende Benutzungsform - Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – durchschnittliche klangliche Ähnlichkeit - unmittelbare Verwechslungsgefahr

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