Aktenzeichen 30 W (pat) 48/10

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ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCNYNT4YSZGH2LVE6N

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 28.06.2012

Markenlöschungsbeschwerdeverfahren – "mesoLIFT (Wort-Bildmarke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine übliche Bezeichnung – keine Bösgläubigkeit -  

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