Aktenzeichen 26 W (pat) 515/14

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Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:220318B26Wpat515.14.0
RCN:
RCNYNKDJUK46GGV9ZK

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 22.03.2018

Markenbeschwerdeverfahren – "Freesecco/feelsecco/feelsecco (Wort-Bild-Marke)" – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur abweichenden Benutzungsform – zur Kennzeichnungskraft – zur Warenidentität und -ähnlichkeit – unmittelbare Verwechslungsgefahr

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