Aktenzeichen 29 W (pat) 521/16

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Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:20.0318B29Wpat521.16.0
RCN:
RCNXYTWK3KHU84L64Q

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 20.03.2018

Markenbeschwerdeverfahren – "Schanzer Autohaus" – keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

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