Aktenzeichen 27 W (pat) 114/11

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RCNXRY5UE7ZSC6MWPE

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 10.01.2012

Markenbeschwerdeverfahren – "ZVS Zertifizierter Vorsorge-Spezialist" – zur Schutzfähigkeit der Abkürzung einer nicht unterscheidungskräftigen oder beschreibenden Angabe – abgekürzter Langtext ist auch in Marke enthalten – Schutzunfähigkeit der Anmeldemarke

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