Aktenzeichen 30 W (pat) 23/21

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ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2022:100322B30Wpat23.21.0
RCN:
RCNX5HV6B6QRYVSVHA

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 10.03.2022

Markenbeschwerdeverfahren – "Hometherapie (Wortzeichen)" - fehlende Unterscheidungskraft

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