Aktenzeichen 33 W (pat) 541/11

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCNWYY7RHHAMF2J9X3

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 19.03.2013

Markenbeschwerdeverfahren – "TWINFUEL" – fehlende Unterscheidungskraft –  Freihaltungsbedürfnis -

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.