Aktenzeichen 5 Ni 17/16 (EP), hinzuverb. 5 Ni 18/16 (EP) und, 5 Ni 19/16 (EP)

Watchlist
Permalink
Boost

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:020818U5Ni17.16EP.0
RCN:
RCNWT3YYWWP3WCPCSR

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Urteil vom 02.08.2018

Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Verfahren und Vorrichtung zum Einstellen der Bandbreite einer Verbindung zwischen mindestens zwei Kommunikationsendpunkten in einem Datennetz (europäisches Patent)" – zur Gebührenzahlung bei mehreren Klägern

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.