Aktenzeichen 30 W (pat) 10/12

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 22.01.2015

Markenbeschwerdeverfahren – "diapo deutsche internet apotheke (Wort-Bild-Marke)/ILAPO " – Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr

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