Aktenzeichen 29 W (pat) 20/15

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCNW8BFRDL5HH5M53M

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 15.02.2017

Markenbeschwerdeverfahren – "JADE POST (Wort-Bild-Marke)/Deutsche Post" – Dienstleistungsidentität – zum Aufmerksamkeitsgrad der Verkehrskreise - zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.