Aktenzeichen 28 W (pat) 576/17

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:250618B28Wpat576.17.0
RCN:
RCNVXN2UM57L65TT43

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 25.06.2018

Markenbeschwerdeverfahren – "DUB/LEDÛB (IR-Marke)" – zur rechtserhaltenden Benutzung einer IR-Marke mit Benennung der EU – zum Beginn der Benutzungsschonfrist – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine Verwechslungsgefahr

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