Aktenzeichen X ZR 40/12

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCNVTYGVFREHQXWCUF

Verknüpfte Entscheidungen

Bundesgerichtshof: Urteil vom 24.09.2013

Patentnichtigkeitssache: Fehlende Patentfähigkeit des Auffindens biologischer Zusammenhänge für die Verabreichung einer Fettsäurekombination für die Vorbeugung und die Nachbehandlung von Herz-Kreislauf-Erkrankungen - Fettsäuren

Öffnen

Verfahrensgang

Der Verfahrensgang wurde anhand in unserer Datenbank vorhandener Rechtsprechung automatisch erkannt. Möglicherweise ist er unvollständig.

Az. X ZR 40/12
Bundesgerichtshof, X ZR 40/12, 24.09.2013.
Az. 3 Ni 28/10 (EP)
Bundespatentgericht, 3 Ni 28/10 (EP), 22.11.2011.
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.