Aktenzeichen 2 Ni 26/20 (EP)

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2020:161120U2Ni26.20EP.0
RCN:
RCNVHHBCY4ZYCHFFP2

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Urteil vom 16.11.2020

Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Lichtquelle zur Erzeugung von weißem Licht" – zur Auslegung eines Widerspruchs in einem Patentanspruch durch eine Summenformel für die Zusammensetzung eines Leuchtstoffs für eine LED

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