Aktenzeichen X ZB 2/12

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCNVE8KTXVVU9RATGG

Verknüpfte Entscheidungen

Bundesgerichtshof: Beschluss vom 06.08.2013

Löschung eines Gebrauchsmusters: Schutzanspruch mit einem in den ursprünglich eingereichten Unterlagen nicht als zur Erfindung gehörend offenbarten Merkmal - Tintenstrahldrucker

Öffnen

Verfahrensgang

Der Verfahrensgang wurde anhand in unserer Datenbank vorhandener Rechtsprechung automatisch erkannt. Möglicherweise ist er unvollständig.

Az. X ZB 2/12
Bundesgerichtshof, X ZB 2/12, 06.08.2013.
Az. 35 W (pat) 466/09
Bundespatentgericht, 35 W (pat) 466/09, 26.10.2011.
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.