Aktenzeichen 28 W (pat) 9/18

Watchlist
Permalink
Boost

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2019:110119B28Wpat9.18.0
RCN:
RCNVAMXYTWYZNAL8SB

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 11.01.2019

Markenbeschwerdeverfahren – "AromaGrinder" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine Täuschungsgefahr

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.