Aktenzeichen 30 W (pat) 50/16

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:061218B30Wpat50.16.0
RCN:
RCNV72GGRVNXPG6RWN

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 06.12.2018

Markenbeschwerdeverfahren – "SCHNEIDER (Wort-Bild-Marke)/Schneider Electric (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)/Schneider Electric (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" – zur Widerspruchsmarke zu 2): überwiegende Waren- und Dienstleistungsidentität – zur Kennzeichnungskraft – Verwechslungsgefahr – zur Widerspruchsmarke zu 1) – z. Zt. Gegenstandslosigkeit der Beschwerde

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