Aktenzeichen 30 W (pat) 501/20

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Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2020:261120B30Wpat501.20.0
RCN:
RCNUURFGMYH34BZ6QS

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 26.11.2020

Markenbeschwerdeverfahren – "ULTRASTREAM (IR-Marke)" – fehlende Unterscheidungskraft

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