Aktenzeichen 25 W (pat) 531/16

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:120218B25Wpat531.16.0
RCN:
RCNUHUMZ48WKQNU4SP

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 12.02.2018

Markenbeschwerdeverfahren – "xBlue Capital AG/BLUE CAPITAL (Unionsmarke)" - Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr – keine Kostenauferlegung

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