Aktenzeichen 28 W (pat) 63/19

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Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2020:010720B28Wpat63.19.0
RCN:
RCNUCBPMY7ZZBXFM7N

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 01.07.2020

Markenbeschwerdeverfahren – "Pyrorauch" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis – keine Verkehrsdurchsetzung

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