Aktenzeichen 29 W (pat) 57/17

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2020:211020B29Wpat57.17.0
RCN:
RCNUAZVDNR2KST5JXN

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 21.10.2020

Markenbeschwerdeverfahren – "atlas (Wort-Bildmarke)/Atlas (Unternehmenskennzeichen)/atlas (Unternehmenskennzeichen)" –  zur Zeichenähnlichkeit – zum Unterlassungsanspruch - bundesweite Benutzung der Unternehmenskennzeichen - Branchenähnlichkeit - klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr

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