Aktenzeichen 30 W (pat) 531/18

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2020:250620B30Wpat531.18.0
RCN:
RCNTL2L2D4ALHQ4PKT

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 25.06.2020

Markenbeschwerdeverfahren – "DENKEN. SCHÜTZEN. HANDELN. (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

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