Aktenzeichen B 10 ÜG 7/14 R

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BSG:2015:120215UB10UEG714R0
RCN:
RCNTEZJ9UG4P2N9ZJS

Verknüpfte Entscheidungen

Bundessozialgericht: Urteil vom 12.02.2015

Überlanges Gerichtsverfahren - Entschädigungsklage - richterliche Vorbereitungs- und Bedenkzeit - Zwölfmonatsregel - Abweichung bei gerichtlicher Feststellung außergewöhnlicher Umstände - unangemessene Verfahrensdauer in der ersten Instanz - jahrelange Untätigkeit - deutliche Verkürzung der Frist in der Berufungsinstanz - Bedeutung des Ausgangsverfahrens bei Erfolglosigkeit der Klage - Zeitraum der Überlänge - Monat der Ladung zum Termin - keine Wiedergutmachung auf andere Weise bei struktureller Überlastung der Justiz - sozialgerichtliches Verfahren

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