Aktenzeichen 30 W (pat) 51/16

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ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCNTA55PJK4X3XN955

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 27.12.2017

Markenbeschwerdeverfahren – "nivo (Wort-Bild-Marke)/NIVONA (Unionsmarke)/NIDO" – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur Markenähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – zur Warenidentität und -ähnlichkeit – teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr

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