Aktenzeichen 30 W (pat) 515/17

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Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2017:091117B30Wpat515.17.0
RCN:
RCNSZDRL9THX3QS2B9

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 09.11.2017

Markenbeschwerdeverfahren – "NeuroMatrix (IR-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

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