Aktenzeichen B 4 AS 41/15 R

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BSG:2016:150616UB4AS4115R0
RCN:
RCNSTM8YU4TFD8CMPQ

Verknüpfte Entscheidungen

Bundessozialgericht: Urteil vom 15.06.2016

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Aufhebung rechtswidrig bewilligter Leistungen - fehlerhafte Begrenzung des Aufhebungszeitraums - offensichtliche Unrichtigkeit - Austausch der Rechtsgrundlage - Nichtangabe von Glücksspielgewinnen - Einkommensberücksichtigung - keine Absetzung von vergeblichen Spieleinsätzen - Unmöglichkeit einer Feststellung oder realistischen Schätzung der Höhe der Einnahmen - Beweislastentscheidung zu Lasten des Leistungsberechtigten

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