Aktenzeichen 28 W (pat) 536/15

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:121218B28Wpat536.15.0
RCN:
RCNRWSTY5H6FCS5HAW

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 12.12.2018

Markenbeschwerdeverfahren – "GLOBAL MEAT GmbH & Co. KG (Wort-Bild-Marke)/GLOBAL-FLEISCH/GLOBAL FLEISCH (Wort-Bild-Marke)/GLOBAL-MEAT (Unionswortmarke)" – zur Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr

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