Aktenzeichen 5 Ni 4/20 (EP)

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2021:210921U5Ni4.20EP.0
RCN:
RCNRPWBMFS7TMGXYVP

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Urteil vom 21.05.2021

Patentnichtigkeitssache – „Fräswerkzeug, Vorrichtung mit einem solchen Fräswerkzeug und Verfahren für die Herstellung von Dentalkörpern“ – Patentfähigkeit

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.