Aktenzeichen 29 W (pat) 534/11

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCNR5S9U723B85TPTC

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 28.11.2012

Markenbeschwerdeverfahren – „Hallo Erde! Gemeinsam für Mensch & Umwelt Die Nachhaltigkeits-Initiative (Wort-Bildmarke)“ – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.