Aktenzeichen 30 W (pat) 23/16

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2017:271217B30Wpat23.16.0
RCN:
RCNQGE29LLAQGASJ6R

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 27.12.2017

Markenbeschwerdeverfahren – "nivo/NIVONA (Unionsmarke)" – rechtserhaltende Benutzung - unterdurchschnittliche Markenähnlichkeit – durchschnittliche Kennzeichnungskraft – teilweise Warenidentität und -ähnlichkeit und nur insoweit unmittelbare Verwechslungsgefahr

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