Gegenstand
Markenbeschwerdeverfahren – "nivo/NIVONA (Unionsmarke)" – rechtserhaltende Benutzung - unterdurchschnittliche Markenähnlichkeit – durchschnittliche Kennzeichnungskraft – teilweise Warenidentität und -ähnlichkeit und nur insoweit unmittelbare Verwechslungsgefahr
Tenor
…
hat der 30. Senat (Marken- und [X.]) des [X.] auf die mündliche Verhandlung vom 21. September 2017 unter Mitwirkung [X.], [X.] und Schödel
beschlossen:
Auf die Beschwerde der Widersprechenden wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 02 des [X.] vom 22. Juni 2015 aufgehoben, soweit darin der Widerspruch aus der Marke [X.] 005 137 708 in Bezug auf die Waren „Kochgeräte; Kocher; Kaffeemaschinen [elektrisch]; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche“ zurückgewiesen worden ist.
Wegen des Widerspruchs aus der Marke [X.] 005 137 708 wird die Löschung der Marke 30 2009 026 339 für die Waren
„Klasse 11: Kochgeräte; Kocher; Kaffeemaschinen [elektrisch]
Klasse 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche“
angeordnet.
Im Übrigen wird die Beschwerde der Widersprechenden zurückgewiesen.
Meta
27.12.2017
Beschluss
Sachgebiet: W (pat)
Zitiervorschlag: Bundespatentgericht, Beschluss vom 27.12.2017, Az. 30 W (pat) 23/16 (REWIS RS 2017, 60)
Papierfundstellen: REWIS RS 2017, 60
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Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
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