Aktenzeichen 30 W (pat) 46/16

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Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:120418B30Wpat46.16.0
RCN:
RCNQAPKTX9ZS3VFX39

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 12.04.2018

Markenbeschwerdeverfahren – "rheuma-online.de" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

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