Aktenzeichen 33 W (pat) 47/12

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ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCNQ232FWY5XU8DNVQ

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 13.01.2014

Markenbeschwerdeverfahren – "ASYCO (Wort-Bild-Marke)/SYKO (Gemeinschaftsbildmarke)" – Warenidentität und –ähnlichkeit – keine hinreichende Zeichenähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

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