Aktenzeichen 6 Ni 51/20 (EP)

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2022:250522U6Ni51.20EP.0
RCN:
RCNPTAPBHPMYKKY9UY

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 25.05.2022

Patentnichtigkeitssache - "Planungseinrichtung zum Vorbereiten von Steuerdaten für eine Behandlungsvorrichtung zur operativen Fehlsichtigkeitskorrektur, Behandlungsvorrichtung zur operativen Fehlsichtigkeitskorrektur und Verfahren zum Vorbereiten von Steuerdaten dafür" – Zur Ausführbarkeit der Offenbarung – teilweise Nichtigkeit

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.