Aktenzeichen I ZB 91/11

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCNPJ732T84GMTZTSZ

Verknüpfte Entscheidungen

Bundesgerichtshof: Beschluss vom 11.04.2013

Beschwerdeverfahren vor dem Bundespatentamt in einer Markensache: Recht des Beschwerdegegners auf eine angemessene Frist zur Erwiderung auf die zu erwartende Beschwerdebegründung; Gehörsverletzung bei unterbliebener Unterrichtung der Gegenseite über ein Gespräch zwischen einem Verfahrensbeteiligten und einem Mitglied des Gerichts - MetroLinien

Öffnen

Verfahrensgang

Der Verfahrensgang wurde anhand in unserer Datenbank vorhandener Rechtsprechung automatisch erkannt. Möglicherweise ist er unvollständig.

Az. I ZB 91/11
Bundesgerichtshof, I ZB 91/11, 11.04.2013.
Az. 26 W (pat) 56/11
Bundespatentgericht, 26 W (pat) 56/11, 14.03.2012. Bundespatentgericht, 26 W (pat) 56/11, 23.11.2011.
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.